Die Abweichungsgesetzgebung der Länder

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Seit der 2006 in Kraft getretenen "Foderalismusreform I" ist es den Landern im Rahmen der Abweichungsgesetzgebung moglich, Regelungen zu erlassen, die Bundesgesetzen widersprechen. Neben den Fragen die durch diese Neuerungen aufgeworfen werden, analysiert der Autor die Moglichkeiten und Grenzen des Modells sowie mit einem Blick ins Ausland ahnliche Konzepte. Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass der bundesdeutschen Kompetenzsystematik durch die erhohte Bewegungsfreiheit der Lander, Elemente eines lernenden Foderalismus hinzugefugt werden und leistet hiermit einen Beitrag zu der Diskussion um das Abweichungsmodell, die sich bisher noch auf keinen reichhaltigen Erfahrungsschatz beziehen kann.