Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern

Viac o knihe

Das Untersuchungsausschussrecht erlebt derzeit einen Aufschwung, mit einer Rekordzahl an Untersuchungsausschüssen auf Bundes- und Landesebene. Die Auseinandersetzungen über den Grundrechtsschutz von Zeugen und die Rechte parlamentarischer Minderheiten finden zunehmend vor Gericht statt. Die Rechtsprechung und Literatur haben seit der Vorauflage erheblich zugenommen. Dieses Handbuch bietet einen zuverlässigen Überblick über die verfassungs- und einfachgesetzlichen Regelungen. Es ist die älteste und umfassendste Darstellung des parlamentarischen Untersuchungsrechts seit der Erstauflage 2005 und setzt Maßstäbe. Der Ablauf des parlamentarischen Untersuchungsverfahrens wird detailliert behandelt, während der Kommentarteil sich auf die gesetzlichen Vorschriften des PUAG des Deutschen Bundestages konzentriert und praxisorientierte Informationen bietet. Die Autoren sind Experten auf dem Gebiet des parlamentarischen Untersuchungsrechts und bieten umfangreiche Nachweise zu Rechtsprechung und Literatur sowie landesspezifische Besonderheiten. In der neuen Auflage werden unter anderem aktuelle Fragen zu den Rechten und Pflichten von Zeugen, zur Aktenvorlage- und Auskunftspflicht der Regierung sowie datenschutzrechtliche Aspekte behandelt. Auch die Stellung von Abgeordneten und die Bedeutung öffentlicher parlamentarischer Kontrolle werden besonders berücksichtigt.