Handbuch Europäischer Patentprozess

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Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPatG), das für Streitigkeiten zu europäischen Patenten und Patenten mit einheitlicher Wirkung zuständig ist. Dieses Handbuch bietet Praktikern eine umfassende Erschließung des Verfahrens vor dem EPatG. Die systematische Darstellung ermöglicht eine konzentrierte und zusammenhängende Behandlung wichtiger Themen, unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO. Es werden die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren aufgezeigt, einschließlich Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen, Einwänden gegen die Rechtsbeständigkeit, Sprachenfragen, Verhandlungsführung, Beweisrecht und taktischen Erwägungen. Zudem wird die Vertretung vor dem EPatG durch Rechts- und Patentanwälte sowie das Verfügungsverfahren und das EuGH-Vorabentscheidungsverfahren behandelt. Lösungsansätze für praktische Probleme werden ebenfalls präsentiert. Die 2. Auflage berücksichtigt die aktuelle Verfahrensordnung, Klagen gegen Entscheidungen des EPA, Widerklagen bezüglich Lizenzen sowie Schieds- und Mediationsverfahren. Die Arbeitsaufnahme des EPatG zum 1.4.2023 ist ebenfalls berücksichtigt. Die Zielgruppe umfasst Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Patentämter und Richter nationaler Gerichte sowie des Einheitspatentgerichts.