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Die Konkurrenzkonstellationen bei mehrfacher Verwirklichung des § 370 AO

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Das deutsche Besteuerungssystem ist komplex. Es ist gepragt von zahlreichen Erklarungspflichten zu verschiedenen Steuern, die haufig ineinandergreifen. Bei Verletzung dieser Pflichten ist der Tatbestand der Steuerhinterziehung rasch mehrfach erfullt und es stellt sich die Frage, ob insgesamt (nur) eine oder mehrere Taten vorliegen. Zur Beantwortung liefert das Strafgesetzbuch mit den 52, 53 nur wenige Anhaltspunkte. Insbesondere bei derart komplexen Tatbestanden gelingt es nicht, die Konkurrenzen dogmatisch klar und schlussig zu bestimmen. Ausgehend vom Handlungsbegriff als zentralem Bestandteil der Konkurrenzlehre wird deshalb ein Konzept zu den Konkurrenzen entwickelt und auf Konkurrenzkonstellationen bei mehrfacher Verwirklichung des Tatbestands der Steuerhinterziehung angewendet. Dabei werden die gefundenen Losungen von Rechtsprechung und Lehre zu den Konkurrenzkonstellationen der Steuerhinterziehung analysiert und es wird gezeigt, dass das entwickelte Konzept zu dogmatisch widerspruchsfreien und gerechten Losungen fuhrt.

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Die Konkurrenzkonstellationen bei mehrfacher Verwirklichung des § 370 AO, Lukas Hackmann

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2020
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