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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen

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Die Erschöpfung des Patentschutzes wird im deutschen Patentrecht traditionell durch sachliche, räumliche und zeitliche Grenzen definiert. Mit dem europäischen Patentpaket wird jedoch eine vierte Ausnahme eingeführt, die besagt, dass die Erschöpfung trotz Vorliegens nicht immer greift. Constantin Blanke-Roeser analysiert umfassend diese neue Regelung sowie die bestehenden Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes und beleuchtet die Auswirkungen auf die Patentanwendung.

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Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen, Constantin Blanke-Roeser

Jazyk
Rok vydania
2024
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(pevná)
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Titul
Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen
Jazyk
nemecky
Vydavateľ
Mohr Siebeck
Rok vydania
2024
Väzba
pevná
Počet strán
499
ISBN13
9783161633874
Série
Anotácia
Die Erschöpfung des Patentschutzes wird im deutschen Patentrecht traditionell durch sachliche, räumliche und zeitliche Grenzen definiert. Mit dem europäischen Patentpaket wird jedoch eine vierte Ausnahme eingeführt, die besagt, dass die Erschöpfung trotz Vorliegens nicht immer greift. Constantin Blanke-Roeser analysiert umfassend diese neue Regelung sowie die bestehenden Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes und beleuchtet die Auswirkungen auf die Patentanwendung.