Der digitale Nachlass

Viac o knihe

Es wird die Frage diskutiert, ob bei der Vererblichkeit von Accounts auch die aktive Weiternutzung umfasst ist. Anschließend werden die Konsequenzen einer solchen Vererblichkeit untersucht. Dabei werden unter anderem die AGB von großen Social Media Plattformen diesbezüglich geprüft; außerdem werden auch Vorsorgefragen behandelt. Jeder Nutzer eines sozialen Netzwerkes wird eines Tages versterben, sein Account wird dabei zurückbleiben und grundsätzlich wird dabei der Accountvertrag auch an seine Erben übergehen. Der Erbe könnte sich dann die Frage stellen, ob er diesen Account nun auch aktiv selber nutzen kann, was vor allem bei Accounts mit vielen Followern und großer Reichweite attraktiv sein dürfte. Dieses Buch untersucht, ob auch die aktive Weiternutzung vom Erbrecht umfasst ist und befasst sich anschließend mit der Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen der großen Social Media Plattformen. Außerdem werden Fragen der möglichen Vorsorge des Erblassers behandelt und es wird die Notwendigkeit einer gesetzlichen Regulierung diskutiert. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Einleitung A. Anlass der Untersuchung B. Digitaler Nachlass C. Gerichtliche Entscheidungen I. Das Urteil vom 12.07.2018 - III ZR 183/17 II. Beschluss vom 27.08.2020 - III ZB 30/20 Kapitel 1: Social Media Accounts A. Accounts und Social Media I. Begriffserklärung "Account" II. Social Media und Soziale Netzwerke B. Rechtliche Beurteilung von Accounts I. Der Account als Sache II. Accounts als Immaterialgüter(rechte) III. Rechtsbeziehung zwischen Nutzer und Anbieter C. Übertragbarkeit von Accounts Kapitel 2: Vererblichkeit des Accounts A. Kriterien zur Vererblichkeit des Account-Vertrags I. Übergang von Rechtspositionen im deutschen Erbrecht II. Vererblichkeit von Dauerschuldverhältnissen B. Zugang zum Account aufgrund erblicher Immaterialgüter(rechten) I. Vererblichkeit von Immaterialgütern II. Vererblichkeit von Urheberrechten Kapitel 3: Vererblichkeit über das allgemeine Persönlichkeitsrecht A. Allgemeines Persönlichkeitsrecht zu Lebzeiten I. Inhalt II. Persönlichkeitsrecht bei Accounts B. Persönlichkeitsrecht nach dem Tod des Rechtsinhabers I. Vererblichkeit des Accounts als vermögenswerter Bestandteil II. Ideelle Bestandteile nach dem Tod des Rechtsträgers III. Probleme bei der Wahrung des Persönlichkeitsrechts nach dem Tod IV. Vererblichkeit des Accounts als Dauerschuldverhältnis und über das Persönlichkeitsrecht Kapitel 4: Die Vererblichkeit einschränkendes Recht A. Wettbewerbsrecht B. Datenschutzrecht I. Vererblichkeit trotz Datenschutzrecht II. Einwilligung des Erben Kapitel 5: Konsequenzen der Weiternutzungsoption A. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen I. AGB-Kontrolle II. Möglichkeiten der Betreiber zum Ausschluss der Vererblichkeit B. Vorsorge des Erblassers I. Hinterlegung der Zugangsdaten II. Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers III. Trans- und postmortale Vollmachten IV. Vorsorge durch vertragliche Regelungen C. Vorschläge für Lösungen seitens der Betreiber I. Aufklärung über den digitalen Nachlass II. Gestaltungsoptionen Kapitel 6: Sonderfall: Account wird von mehreren Personen betrieben A. Private gemeinschaftliche Nutzung B. Account-Nutzung durch GbR I. Gesetzlicher Normfall II. Fortsetzungsklauseln III. Empfehlungen zur Vorsorge für die Gesellschafter Kapitel 7: Bedarf nach einer gesetzlichen Regelung A. Bisherige Ansätze zur Regulierung I. Antrag zur Regelung des digitalen Nachlasses 2019 II. Aktueller Stand B. Bedarf Zusammenfassung der Ergebnisse Literaturverzeichnis Anhang: Nutzungsbedingungen