Der Vorrang der Individualabrede

Viac o knihe

Im Rechtsverkehr können zwischen den individuell ausgehandelten Abreden und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Widersprüche auftreten. In dieser Situation weist § 305b BGB den Individualabreden den Vorrang zu. Die Autorin untersucht umfassend die dogmatischen Grundlagen, den Tatbestand und die Rechtsfolgen dieses Vorrangprinzips unter Berücksichtigung der europäischen Einflüsse im Primär- und Sekundärrecht. Die Untersuchung kommt zum Ergebnis, dass § 305b BGB das funktionale Rangverhältnis zwischen Individualabreden und Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Ausdruck bringt. Von seiner Rechtsnatur ist das Vorrangprinzip als negative Einbeziehungsvoraussetzung einzuordnen. § 305b BGB verhindert daher, dass die kollidierenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Vertragsbestandteil werden. Inhaltsverzeichnis Historische Entwicklung Dogmatische Grundlagen des Vorrangprinzips Funktionales Rangverhältnis Negative Einbeziehungsvoraussetzung Tatbestand des § 305b BGB Rechtsfolgen und prozessuale Geltendmachung - Einmalbedingungen Unternehmerischer Rechtsverkehr Arbeitsrecht