Behördliches Monitoring

Viac o knihe

Behördliche Monitoringverfahren versprechen, Verwaltungsverfahren vor allem im Umweltbereich zu verbessern, indem sie prüfen, ob sich Verwaltungsentscheidungen in der Umsetzung bewähren. Die Untersuchung analysiert den Rechtsrahmen solcher Verfahren und systematisiert die Referenzregelungen aus dem SUP-, dem Bau-, dem Lebensmittel- und dem Gentechnikrecht. Sie nimmt anhand empirischer Erkenntnisse und der Rechtsschutzmöglichkeiten eine Bewertung der Effektivität und des Rechtsrahmens vor. Behördliche Monitoringverfahren versprechen schon seit den 1990er Jahren, Verwaltungsverfahren zu verbessern. Sie werden in wachsender Anzahl vor allem vom Umweltgesetzgeber geregelt. Häufig geht es darum - gleich einem »Frühwarnsystem« - zu beobachten, ob sich Prognosen in komplexen Verwaltungsentscheidungen in der Umsetzung der Entscheidung bewähren. Die Untersuchung analysiert den Rechtsrahmen solcher Verfahren und systematisiert die im Detail unterschiedlichen Referenzregelungen, die aus dem Recht zur Strategischen Umweltprüfung, dem Bau-, dem Lebensmittel- und dem Gentechnikrecht stammen. Wesentliche Teile der Arbeit machen daneben empirische Erhebungen, die Auswertung empirischer Erkenntnisse und eine umfassende Auseinandersetzung mit der Reichweite des Rechtsschutzes im Umweltrecht aus. So wurde eine Bewertung der Effektivität der Verfahren und des Rechtsrahmens möglich. Die Arbeit wurde mit dem Wissenschaftspreis der Osnabrücker Wissenschaftlichen Gesellschaft ausgezeichnet. Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Regelungsaufbau, Funktionen und Systematik behördlicher Monitoringverfahren Regelungsaufbau und intendierte Wirkungen ausgewählter Monitoringverfahren Systematisierung 2. Vollzugsempirie und Effektivität ausgewählter Monitoringverfahren Vollzugsempirie Effektivität 3. Erfolgs- und Defizitursachen ausgewählter Monitoringverfahren Erfolgs- und Defizitursachen behördlichen Monitorings Spezifische Erfolgs- und Defizitursachen behördlichen Entscheidungsmonitorings 4. Rechtsschutzmöglichkeiten als Effektivitätsbedingung ausgewählter Monitoringverfahren Rechtsschutzmöglichkeiten bei der Überwachung im Rahmen der SUP Rechtsschutzmöglichkeiten in den übrigen Referenzgebieten 5. Schlussfolgerungen für effektives behördliches Monitoring und Zusammenfassung Rechtliche und organisatorische Bedingungen behördlicher Monitoringverfahren Spezifische Handlungsempfehlungen für die ausgewählten Monitoringverfahren Thesen