Die Sicherung der Werteunion.

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Die fortschreitende Autokratisierung in den EU-Mitgliedstaaten wirft die Frage auf, wie die Union hierauf reagieren kann. Diese Arbeit analysiert die besondere Rolle der gemeinsamen Werte im Gefüge der Verträge sowie die präventiven und repressiven Handlungsoptionen. Dabei zeigt sich, dass die bestehenden Verfahren Defizite aufweisen und die Befugnisse der EU zur Schaffung neuer Instrumente begrenzt sind. Die Autorin arbeitet jedoch Spielräume innerhalb der bestehenden Verträge heraus. Die gemeinsamen Werte nach Art. 2 EUV bilden Grundlage und Voraussetzung der europäischen Integration. Die fortschreitende Autokratisierung in Mitgliedstaaten der EU gefährdet damit nicht nur den Zusammenhalt unter, sondern auch die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und wirft die Frage auf, welche Handlungsoptionen seitens der Union bestehen. Aufbauend auf einer Analyse von Inhalt und Gestalt des Art. 2 EUV betrachtet die Arbeit zunächst die historischen und gegenwärtigen Herausforderungen für die gemeinsamen Werte. Im Anschluss werden die bestehenden und diskutierten präventiven sowie repressiven Handlungsoptionen dargestellt sowie auf ihre rechtlichen Grundlagen und auf ihre Wirksamkeit hin untersucht. Dabei zeigt sich, dass die Kompetenzen der Union im Bereich der Wertesicherung weitgehend in der völkerrechtlichen Sphäre verhaftet sind. Gleichwohl arbeitet die Autorin ungenutztes Potenzial zum Schutz der gemeinsamen Werte in den bestehenden Verträgen heraus. Inhaltsverzeichnis 1. Einführung Ausgangslage Ziel und Gang der Untersuchung 2. Die Werteunion nach Art. 2 EUV Die historische Entwicklung: Von der Wirtschafts- zur Werteunion? Der Wertebegriff Inhalt und Umfang der Norm Besondere Wirkung des Art. 2 EUV in der Unionsrechtsordnung? Resümee 3. Herausforderungen für die Werteunion in Vergangenheit und Gegenwart Kasuistik Typologie der Gefahrenlagen 4. Die präventiven Handlungsoptionen der Union Die Sicherung der Werte beim EU-Beitritt Finanzielle Förderungen Die Berichte zum Stand der Werte Der Rechtsstaatlichkeitsdialog des Rates Der neue Zyklus zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit Die Einrichtung eines Sachverständigenrats als Perspektive Resümee 5. Die repressiven Handlungsoptionen der Union Ziele repressiver Maßnahmen Die Art. 7-Verfahren Das Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV Der Ausschluss aus der EU nach allgemeinem Völkervertragsrecht Wertespezifische Handlungsoptionen Maßnahmen im unionalen Parteienrecht als Perspektive Resümee 6. Schlussbetrachtung Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Die grundlegenden Probleme des Werteschutzes Resümee Literaturverzeichnis, Verzeichnis der Dokumente und Rechtsakte, Stichwortverzeichnis