Das neue Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz

Viac o knihe

Das kommunale Verfassungsrecht in Niedersachsen wird 2011 durch eine umfassende Reform grundlegend verändert. Dieses handliche Werk bietet aktuelle, zuverlässige und praxisnahe Informationen zu den gesetzlichen Neuregelungen und deren Hintergründen. Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) fasst mehrere bestehende Gesetze und Verordnungen zu einem einheitlichen Kommunalverfassungsgesetz zusammen und passt sie an neue Anforderungen an. Neben sprachlichen Verbesserungen wurden materielle Rechtsänderungen vorgenommen, darunter die Reservierung des Vorsitzes in der Vertretung für ein ehrenamtliches Mitglied und die Möglichkeit für Vertretungen, bestimmte Angelegenheiten von ihrer Zuständigkeit auszunehmen, um sich stärker auf wesentliche Aufgaben zu konzentrieren. Neu eingeführt wird die Option, beschließende (Fach-)Ausschüsse zu bilden, indem Beschlusskompetenzen des Hauptausschusses übertragen werden. Gesetzliche Regelungen zur Ladung der Vertretung, zur Einwohnerfragestunde und zur Protokollierung von Sitzungen wurden gestrichen. Der Leitfaden dient als wichtige Grundlage für Kommunalpolitiker, Mitarbeiter in Gemeinden, Städten und Landkreisen sowie für interessierte Bürger in Niedersachsen. Ein Anhang enthält das neue NKomVG in der ab 1. November 2011 geltenden Fassung. Die Autoren sind erfahrene Fachleute aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport.