Christian Cascante Knihy

Die EG-Bananenmarktordnung hat wie keine andere Marktordnung zuvor publizistische Aufmerksamkeit in der Bundesrepublik erfahren und zahlreiche Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur provoziert. Sie hat die Auseinandersetzung um die Stellung des Völkerrechts in der Gemeinschaft wie auch die Frage nach dem Verhältnis von Gerichts- oder gerichtsähnlichen Entscheidungen auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene neu entfacht. Die praktische Bedeutung dieser Fragen zeigt sich an der Hartnäckigkeit, mit der die Bananenmarktordnung vor Gericht bekämpft worden ist, spiegelt sich aber auch in den diversen Äußerungen von Wirtschaftsvertretern in diesem Zusammenhang wider. Mit der folgenden Darstellung versuchen die Autoren, dem Leser einen Überblick über die wirtschaftspolitische und rechtliche Dimension des »Streits um die EG-Bananenmarktordnung« zu verschaffen. Die Publikation wendet sich in erster Linie an Praktiker und an diejenigen, die einen Einstieg in die Thematik suchen.

Diese Festschrift würdigt einen juristischen Kosmopoliten, der sich über Jahrzehnte intensiv dem internationalen Wirtschaftsrecht widmete. Gerhard Wegen, geboren am 13. März 1950, hat das Rechtsgebiet „International M&A“ in Deutschland maßgeblich geprägt und war sowohl beratend als auch forensisch in den Bereichen des internationalen Wirtschaftsrechts und der Streitbeilegung tätig. Zudem ist er seit Jahren in der akademischen Lehre aktiv und vertritt international nicht nur seine Sozietät, sondern auch die deutsche Rechtspraxis und -wissenschaft. Als Autor, Redner und Herausgeber hat er sich vielfältig engagiert. Die Festschrift ist in die Kapitel „The Wisdom of an International (Business) Lawyer“, „International Business Transactions“ und „Dispute Resolution“ gegliedert und versammelt rund 80 Beiträge zu juristischen sowie philosophischen, kulturellen und soziologischen Aspekten grenzüberschreitender Rechtspraxis. Einige Beiträge stammen aus nichtrechtlichen Bereichen wie Literatur und Musik, was das breite Interessensspektrum des Jubilars verdeutlicht. Zu den renommierten Autoren zählen internationale und nationale Persönlichkeiten, die in verschiedenen Facetten des Rechts und darüber hinaus tätig sind.

Der Welthandel wird überwiegend von privaten Akteuren geprägt, die über nationale Grenzen hinweg Waren und Dienstleistungen handeln. Handelshemmnisse, die von Staaten errichtet werden, haben erhebliche Auswirkungen auf Bürger und Unternehmen. Dennoch gibt es nur wenige Möglichkeiten für Privatrechtssubjekte, gegen WTO-widrige Maßnahmen ihrer eigenen oder anderer Staaten vorzugehen. Der Verfasser untersucht die Mechanismen im US-amerikanischen und im EG-Recht zur mittelbaren Durchsetzung des WTO-Rechts sowie die unmittelbare Wirkung des WTO-Rechts in diesen Rechtsordnungen. Nach einer Analyse des Status Quo werden Vorschläge zur Weiterentwicklung des Rechtsschutzes gemacht, die die Bedenken in den USA und der EG hinsichtlich einer stärkeren Wirkung des WTO-Rechts berücksichtigen. Die vergleichende Untersuchung zeigt die Grenzen der "rule of law" im internationalen Handel auf: In den USA dominiert die Politik, während in der EG vordergründig das Primat des Rechts herrscht. Dennoch schädigt die Missachtung von WTO-Vorgaben, wie im Bananenstreit, das Welthandelsrecht. Beide Rechtsordnungen sind durch den Reziprozitätsansatz geprägt, was einseitige Zugeständnisse ausschließt. Ein effektives Rechtsschutzsystem, das den Souveränitätsanspruch der Staaten respektiert und ein "level playing field" schafft, könnte den Übergang zu einem normorientierten Welthandelssystem für Privatpersonen ermöglichen.