Martina Haedrich Knihy

Die im vorliegenden Sammelband vereinigten Beiträge sind aus einer intradisziplinären Ringvorlesung hervorgegangen, in der sich Vertreter unterschiedlicher Rechtsgebiete der Rechtswissenschaftlichen Fakultät in Jena und Richterkollegen aus dem Bundesverwaltungsgericht und aus Thüringer Obergerichten den durch die Flüchtlingsbewegung seit Herbst 2015 entstandenen rechtlichen Herausforderungen angenommen haben. Sie haben gezeigt, wie das Recht im Rahmen der Migration und Integration seine Steuerungs- und Gestaltungsfunktion ausüben und zukunftsfähig wirken kann. Fragen einer Kontingentierung des Flüchtlingsschutzes, der Schutz irregulärer Migranten sowie die Effektivierung des Asylverfahrens und Probleme bei der Abschiebung sind Gegenstände dieses Sammelbandes. Das Migrationsgeschehen wird unter dem für die innerstaatliche Rechtsgestaltung so entscheidenden Thema der Integration, vor allem unter dem Aspekt der Teilnahme der Migranten an sozialen Prozessen, erörtert. Schließlich geht es um mögliche Gefährdungen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Bezug auf das Grundwerteverständnis und den Einfluss des Islams auf die (Rechts-) Kultur.

Der Band vereinigt die Beiträge eines Symposiums, in denen Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Stellung und Behandlung von Muslimen in Deutschland und Österreich aufgezeigt werden. Die Analysen verdeutlichen, dass in beiden Staaten die Trennlinien mit besonderer Schärfe zwischen säkularen und religiös orientierten Migranten verlaufen. Insbesondere in Deutschland, hat die Mehrheitsgesellschaft zum Teil starke Vorbehalte gegen ein offensives Auftreten islamischer Organisationen und gegen deren Ansprüche auf Repräsentanz im öffentlichen Raum. Es wird diskutiert, wie mit fundamentalistischen Varianten des Islam umzugehen ist. Die Referenten analysieren, in welchem Spannungsverhältnis die staatliche Schutzpflicht und die Pflicht zur Aufrechterhaltung der Sicherheit zu den Freiheitsrechten der Muslime steht. In detaillierten Einzeluntersuchungen gehen sie speziellen Fragen des Europarechts und des Verwaltungsrechts hinsichtlich des Freizügigkeitsrechts für assoziationsberechtigte türkische Staatsangehörige sowie des Problems der Kompatibilität des islamischen Rechts mit der deutschen Rechtsordnung nach.

Die friedliche Revolution in der ehemaligen DDR hat auch vor den Universitäten nicht Halt gemacht. Diese standen nach 1989 vor gewaltigen Aufgaben der Umgestaltung und Neustrukturierung. Das galt in besonderem Maße für die Geistes- und Gesellschaftswissenschaften. Das vorliegende Buch zeichnet diesen Prozess am Beispiel der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena nach. Ausgehend von der Lage an der Sektion Staats- und Rechtswissenschaft in der unmittelbaren Vorwendezeit werden die Bemühungen um die Neuordnung im Wendeprozess, die Auflösung und Abwicklung der Sektion und die schlussendliche Wiederbegründung der Fakultät im November 1992 nachgezeichnet und ihr Weg bis in die Gegenwart hinein verfolgt.