Stefan Oeter Knihy

Der Text beleuchtet die ethischen Dilemmata rund um Waffenlieferungen und deren rechtliche Rahmenbedingungen im Völkerrecht. Er reflektiert über die Spannungen zwischen Gesinnungsethik und Realpolitik, insbesondere in der Friedens- und Konfliktforschung. Der Autor diskutiert, wie der Idealismus der Aufklärung, der eine Ablehnung von mörderischen Werkzeugen fordert, in der praktischen Politik oft auf Widerstand stößt. Zudem wird auf die Entwicklung der Neutralitätsregeln und die damit verbundenen Kontroversen eingegangen, die die rechtlichen Normen für Waffenlieferungen an kriegführende Staaten betreffen.

F}r die Fragen des Waffenhandels mit Kriegf}hrenden enth{lt das Neutralit{tsrecht interessante Regeln, die allerdings in neuerer Zeit einen erheblichen Wandel durchgemacht haben. Diesem Wandlungsproze~ nachzugehen und anhand der neueren Staatenpraxis die Gestalt der neuen gewohnheitsrechtlichen Regelungen herauszuarbeiten, ist das eigentliche Anliegen des Buches. Dabei beschr{nkt sich die Arbeit nicht nur auf einehistorische Darstellung der Entstehung des Neutralit{tsrechts und seiner traditionellen Regelungen, die ein typisches Produkt des 19. Jahrhunderts sind, sondern versucht auch mittels einer detaillierten Analyse der neueren Staatenpraxis, der gewandelten Strukturen des Waffenhandels und der zeitgen]ssischen Exportkontrollsysteme der wichtigsten Waffenlieferanten die Ver{nderungen der gewohnheitsrechtlichen Regeln des Neutralit{tsrechts aufzuzeigen und zu erkl{ren. Die Praxis der Staaten im iranisch-irakischen Golfkrieg hat hier - wie das Buch nachweist - einiges an Klarheit gebracht, wenn auch die Details der Regeln noch vielfachunsicher sind. Doch selbst f}r die Grauzonenbereiche lassen sich schon halbwegs klare Aussagen machen, was im Schlu~teil des Buches aufgezeigt wird.