Dietrich Scherff Knihy

Das Jahr 2002 brachte zahlreiche Änderungen im Bereich der Arbeitskräfteüberlassung und Personalbereitstellung, z. B. betreffend: Arbeitsschutz, grenzüberschreitende Überlassung von Arbeitskräften von Österreich in das Ausland, Anpassung an die Novellierung der Gewerbeordnung, Abschluss eines Kollektivvertrages für das Gewerbe der Arbeitskräfteüberlassung. Dieses bewährte Handbuch wurde mit der 2. Auflage um die Thematik der grenzüberschreitenden Arbeitskräfteüberlassung und der Auslandsentsendung von Arbeitskräften erweitert. Es beinhaltet nunmehr neben dem erläuterten Gesetzestext des AÜG, die Entsenderichtlinie, kommentierende Rechtsprechung, Erlässe und den Kollektivvertrag für die Arbeitskräfteüberlassung und behandelt darüber hinaus auch die abgabenrechtlichen (insbesondere die kommunalsteuerrechtlichen) und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte der Arbeitskräfteüberlassung.

Die arbeitsrechtlichen Bestimmungen des seit 1. 1. 2011 geltenden Theaterarbeitsgesetzes (TAG) wurden an soziale Standards sowie nationale und europäische Rahmenregelungen angepasst. Dennoch orientiert sich das Gesetz weiterhin an der traditionellen Arbeitsform eines festen Ensembles in einem festen Haus, die zunehmend weniger der Realität vieler Arbeitnehmer entspricht. Der Konflikt zwischen der tatsächlichen Arbeitsrealität und der Forderung nach verpflichtender Anstellung bleibt auch mit dem neuen TAG bestehen. Dieser Kommentar erläutert den Sinn des Gesetzes im Kontext des Grundrechts auf Kunstfreiheit und der damit verbundenen Rechtssicherheit für Bühnenarbeitsverhältnisse. Zudem wird die Anwendung des Gesetzes auf atypische Beschäftigungsverhältnisse im freien Bereich sowie bei Wanderbühnen und Tourneetheatern durch Analogie diskutiert. Da die arbeitsrechtliche Praxis in Theaterbetrieben stark von den geltenden Kollektivverträgen geprägt ist, aus denen das neue TAG abgeleitet wurde, ist auch der Musterkollektivvertrag des Theatererhalterverbandes österreichischer Bundesländer und Städte berücksichtigt.

Insolvenz des Betriebes eines Arbeitgebers greift auf vielfältige Weise in den Rechtsbestand von Arbeitsverhältnissen ein. Erworbene Entgelt- und sonstige Rechtsansprüche werden davon berührt. Hilfe und Schutz bietet dabei der im Wesentlichen von Beiträgen der Arbeitgeber gespeiste IAF, der diese Aufgabe bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers übernommen hat. Schwierigkeiten bereiten in diesem Zusammenhang nicht nur Fragen zum Umfang „gesicherter Ansprüche“, sondern auch die abgabenmäßige und sozialversicherungsmäßige Behandlung von Arbeitnehmeransprüchen, sei es gegen den IAF, sei es gegen die Konkursmasse oder auch gegen Dritte bei Zahlungsunfähigkeit ihres Arbeitgebers. All diesen Fragen widmet sich dieses top-aktuelle Handbuch, das zunächst den Gesetzestext des IESG idF ab 1. 1. 2004 und einen diesem zugeordneten, umfangreichen Anmerkungsapparat enthält. Dieser baut auf die parlamentarischen Materialien, die vorhandene Judikatur – die bereits die jüngste EuGH-Rechtsprechung vom September 2003 enthält – sowie auf Praxis und Schrifttum auf. Auszüge aus der Konkurs- und Ausgleichsordnung, dem EStG und den LStR gehen Übersichten über die Auswirkungen von Konkurs und Ausgleich auf das Arbeitsverhältnis und die Lohnverrechnung voran. Ein Anhang mit der RL zum Schutz der Arbeitnehmer bei Zahlungsunfähigkeit der Arbeitgeber und dem entsprechenden ILO-Übereinkommen runden diesen Arbeitsbehelf „im Fall des Falles“ ab.