Karl Riesenhuber Knihy

Ob Finanzkrise, Europäische Rechtsangleichung, Verbraucherschutz oder Scheidungsfolgen: Selbstverantwortung, das Gegenstück der individuellen Freiheit, ist ein fundamentales Prinzip unserer (Privat-) Rechtsordnung. Indes wird ihr zumeist wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Das mag seinen Grund darin haben, dass man lieber das Süße als das Bittre betont, auch wenn beides untrennbar miteinander verbunden ist. Ein anderer Grund mag aber (lautv. Hayek) darin liegen, dass die Wertschätzung für die Freiheit gesunken ist. Mit Beiträgen von: Barbara Dauner-Lieb, Günter Hager, Dirk Harke, Christian Hillgruber, Christian Hofmann, Susanne Kalss, Matthias Leistner, Michael Martinek, Peter-Christian Müller-Graff, Daniel Nermerich, Jörg Neuner, Alexander Peukert, Jan Wolfgang Prinz, Volker Rieble, Karl Riesenhuber, Renate Schaub, Viktor Vanberg, Uta Wilkens, Peter A. Windel

Europäisches Privatrecht entsteht nicht nur im Wege der Rechtsetzung in Form von Richtlinien und Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft. Auch Rechtsprechung und Wissenschaft tragen dazu bei. Im Bereich (vor allem) der Wissenschaft ist soeben der Entwurf eines Gemeinsamen Referenzrahmens (Draft Common Frame of Reference) vorgelegt worden, mit dem die Principles of European Contract Law (Lando Principles) fortgeschrieben werden. Im Bereich der Rechtsprechung hat der EuGH in jüngerer Zeit in Aufsehen erregender Weise Allgemeine Rechtsgrundsätze in Privatrechtsverhältnissen angewandt. Die Beiträge des vorliegenden Bandes erörtern diese Entwicklungen.

Die Ruhr-Akademie für Europäisches Privatrecht ist eine Initiative des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Handels- und Wirtschaftsrecht der Ruhr-Universität Bochum. Ihr Zweck ist es, das Europäische Privatrecht für die Praxis aufzubereiten. Erfaßt wird das Privatrecht in seiner ganzen Breite. Dazu gehören etwa das Vertrags- und Deliktsrecht, das Arbeits- und Gesellschaftsrecht, das Kartell- und Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, das Bank- und Versicherungsrecht. Die Ruhr-Akademie richtet verschiedene Veranstaltungen aus, Fortbildungsveranstaltungen, Vorträge und Tagungen. Die Beiträge zu den Veranstaltungen werden in einer Schriftenreihe der Ruhr-Akademie: „Praxishefte zum Europäischen Privatrecht“ publiziert.

Im September/Oktober 2005 fand in Tokio ein rechtswissenschaftlicher Kongress statt, organisiert von der Alexander von Humboldt-Stiftung, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und der Japan Foundation for the Promotion of Science. Der Kongress thematisierte die Auswirkungen der Globalisierung auf das Recht und die Rechtswissenschaft sowie die Folgen für die deutsch-japanische Zusammenarbeit in diesem Bereich. Neben den Hauptveranstaltungen erhielten Nachwuchswissenschaftler die Möglichkeit, sich auszutauschen und neue Kontakte zu knüpfen. Das zentrale Thema war die „Rechtsangleichung“, die als eines der rechtlichen Mittel zur Bewältigung der Globalisierung näher untersucht wurde, sowohl in Bezug auf Grundlagen und Methoden als auch auf spezifische Inhalte. Die Vielfalt der vertretenen Rechtsgebiete und die unterschiedlichen nationalen Perspektiven förderten anregende Diskussionen. Veranstalter und Teilnehmer sahen das Forum als Auftakt für weitere Gespräche, die in vielen Bereichen fortgeführt wurden. Dies spiegelt sich auch in dem hier vorgelegten Tagungsband wider, der als Gemeinschaftswerk entstanden ist. Die zweisprachige Publikation soll Wissenschaftlern beider Länder den Zugang erleichtern und Ansätze für zukünftige Kooperationen aufzeigen.

Das vorliegende Lehrbuch, in dem das Europäische Vertragsrecht in geschlossener, nach Sachfragen systematisch geordneter Form dargestellt wird, soll Studenten ebenso wie Praktikern Auskunft zu Einzelfragen geben, darüber hinaus aber auch eine Übersicht über das Rechtsgebiet als Ganzes eröffnen. Die Entwicklung des Europäischen Vertragsrechts in Gesetzgebung (Gleichbehandlungsrichtlinie, Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, Reform der Verbraucherkreditrichtlinie) und Rechtsprechung und die zunehmende dogmatische Vertiefung durch die Wissenschaft machen die Neuauflage erforderlich. Das Lehrbuch wendet sich an Studenten ab dem 3. Semester ebenso wie an Referendare und Praktiker.

Die Auslegung und Inhaltskontrolle von urheberrechtlichen Wahrnehmungsverträgen sind in der Gerichtspraxis von großer Bedeutung. Diese Thematik betrifft sowohl Auseinandersetzungen zwischen Berechtigten und Verwertungsgesellschaften als auch die Nutzer geschützter Werke, die Klarheit über den Erwerb der benötigten Rechte benötigen. Der Autor analysiert die Auslegungsregeln des Urheberrechts und des Vertragsrechts sowie die Kontrolltatbestände aus verschiedenen Gesetzen, darunter das Urheberrechtsgesetz und das Bürgerliche Gesetzbuch. Auf der Grundlage seiner anwaltlichen Praxis und wissenschaftlichen Arbeiten entwickelt er ein System, das die verschiedenen Aspekte der Auslegung und Kontrolle in ein geordnetes Ganzes integriert. Der Schwerpunkt liegt auf der Dogmatik des geltenden Rechts, während auch rechtspolitische Fragen im Kontext des nationalen und Gemeinschaftsrechts erörtert werden. Besonders relevant ist dies im Hinblick auf die Ankündigung der Europäischen Kommission zur Schaffung eines Europäischen Wahrnehmungsrechts. Die Herausforderungen der Europäisierung und Internationalisierung erfordern eine kritische Neubewertung der Rechtswissenschaft, insbesondere in Bezug auf die Wechselwirkungen zwischen Wirtschaftsrecht und Privatrecht. Die Reihe umfasst eine Vielzahl von Themen, darunter Bank-, Kapitalmarkt- und Finanzrecht, sowie Gesellschaftsrecht und Wettbewerbsrecht, und zielt darauf ab, die Überschneidungen zwische

Die INTERGU-Tagung 2017 in München widmete sich verlagsrechtlichen Themen. Profilierte Referenten aus Wissenschaft und Praxis diskutierten unter der Leitung ausgewiesener Experten.

Das Buch enthält eine Gesamtdarstellung zu Fragen der Systembildung im Europäischen Vertragsrecht. Mit ihrem Grünbuch vom 11. Juli 2001 hat die Europäische Kommission die Frage nach dem wünschenswerten Harmonisierungskonzept erneut aufgeworfen. Daran anschließend hat sie am 12. Februar 2003 einen Aktionsplan für „Ein kohärentes Europäisches Vertragsrecht“ vorgelegt. Beide Themenkreise werden in der vorliegenden Arbeit bereits zusammenhängend erörtert. Der Verfasser legt zunächst Grundlagen für die Arbeit: Im ersten Teil werden Grundfragen des Systemdenkens im Privatrecht erörtert und der Begriff des Europäischen Privatrechts näher konturiert. Im zweiten Teil untersucht der Verfasser, ob sich die zahlreichen einzelnen Angleichungsrechtsakte als Ausprägungen eines Gesamtplans verstehen lassen: Lässt sich den Einzelrechtsakten ein Harmonisierungskonzept entnehmen, das Grund und Grenzen der Rechtsangleichung erkennen läßt? Den Hauptteil der Arbeit bildet die systematische Gesamtdarstellung des materiellen Vertragsrechts im dritten Teil. In einer nach Sachfragen des Vertragsrechts geordneten Weise werden hier die zahlreichen Einzelregelungen erörtert, die sich über verschiedene Richtlinien verstreut finden. Es handelt sich um den- wohl ersten - Versuch einer Dogmatik des Europäischen Vertragsrechts. Über den Autor: Dr. Karl Riesenhuber ist Privatdozent an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.