Beatrix Karl Knihy

Das Steirische Jahrbuch für Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und darüber hinaus.

***Angaben zur beteiligten Person Poier: Klaus Poier ist Assistenzprofessor für Öffentliches Recht an der Universität Graz.

Das Steirische Jahrbuch fur Politik bietet Beobachtern und Interessenten der heimischen Politikszene Einblicke in politische, wirtschaftliche oder kulturelle Geschehnisse und Entwicklungen vorwiegend des Bundeslandes - und daruber hinaus.

Mit In-Kraft-Treten des Universitätsrechts-Änderungsgesetzes 2009 am 1.10.2009 findet der mehrjährige Diskussionsprozess über die angestrebte Stärkung der Autonomie der Universitäten und Weiterentwicklung des Universitätsgesetzes 2002 seinen vorläufigen Abschluss. Die jüngste Novellierung der für das österreichische Universitätswesen zentralen Rechtsgrundlage führt in zahlreichen wesentlichen Punkten zu umfassenden Neuerungen und stellt damit die wohl weitreichendste und tiefgreifendste Novelle des Universitätsgesetzes 2002 seit dessen vollständigem Wirksamwerden dar. Das Buch bietet dem Benutzer • einen verständlichen, systematisch aufbereiteten Überblick über die Gesetzesänderungen, sowie deren Entstehungsgeschichte, Ursachen und Hintergründe sowie eine erste Einschätzung der Auswirkungen, • den gesamten konsolidierten Gesetzestext des Universitätsgesetzes, wobei alle Änderungen und Neuerungen gegenüber der bis 30.9.2009 geltenden Rechtslage kenntlich gemacht sind, • eine direkt den jeweiligen Neuerungen nachfolgende Darstellung der dazugehörigen Gesetzesmaterialien, was dem Benutzer ein unmittelbares Nachvollziehen der Änderungen anhand der Originaltexte und der Überlegungen des Gesetzgebers ermöglicht, • punktuell erläuternde Anmerkungen zum besseren Normverständnis.

Leitmotiv des Steirischen Jahrbuchs für Politik – etabliert als Standardwerk der Dokumentation und Analyse des steirischen Zeitgeschehens, eingebettet in den größeren österreichischen, europäischen und internationalen Zusammenhang – und Ziel der Herausgeberinnen und Herausgeber ist es, eine umfassende und pluralistische Darstellung der wesentlichen Entwicklungen in Politik und Gesellschaft im vorangegangenen Jahr zu bieten.

Die folgende Publikation des Dr.-Karl-Kummer-Instituts in der Steiermark geht in der Reihe „Aufgabe Soziale Gerechtigkeit“ den speziellen Anliegen und Problemen älterer Menschen in unserer heutigen Gesellschaft nach. Aus verschiedensten Richtungen werden wesentliche Fragen wie insbesondere altersgerechte Arbeit, Altersarbeitslosigkeit, Probleme und Reformansätze im Gesundheits-, Pflege- und Pensionssystem, aber auch die Frage „Überalterung“ und Generationengerechtigkeit als Herausforderung für Gesellschaft und Politik von einer hochkarätigen und pluralistischen Autoren- und Autorinnenschaft analysiert und Zukunftsaspekte aufgezeigt.

In der österreichischen Rechtsordnung besteht keine einheitliche rechtliche Grundlage für die Erbringung von Leistungen der extramuralen Psychiatrie. Die für diesen Bereich relevanten Bestimmungen sind vielmehr auf verschiedene Bundes- und Landesgesetze verstreut. Die vorliegende Arbeit versteht sich einerseits als Befund der bestehenden Rechtsgrundlagen und zeigt andererseits Regelungsdefizite und daraus resultierende Problemlagen auf. Ausgehend von der Bestandanalyse soll schließlich in Form eines an die Landesgesetzgeber gerichteten Handlungsvorschlags eine Lösungsmöglichkeit aufgezeigt werden. Wie notwendig eine Änderung der derzeitigen Situation ist, zeigen auch die konkreten Fragestellungen aus der Praxis, auf die am Ende der Arbeit eingegangen wird und die deutlich machen, mit welchen Problemen sowohl die Betroffenen als auch die Anbieter von Leistungen der extramuralen Psychiatrie konfrontiert sind.

Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen klar gestellt, dass sowohl das europäische Wettbewerbsrecht als auch die Grundfreiheiten im Bereich der sozialen Sicherheit zur Anwendung gelangen. Binnenmarktrecht greift somit in die sozialpolitische Kompetenz der EU-Mitgliedstaaten ein. In der vorliegenden Arbeit wird untersucht, wie weit dieser Eingriff geht und welche Konsequenzen er auf die krankenversicherungsrechtlichen Sachleistungssysteme hat. Dazu wird zuerst der Frage nachgegangen, ob eine Bereichsausnahme für die soziale Sicherheit besteht. Anschließend wird erörtert, welche Vorgaben für die Sachleistungserbringung aus dem europäischen Wettbewerbsrecht sowie aus den Freiheiten des Waren- und Dienstleistungsverkehrs resultieren. Breiten Raum nimmt dabei etwa die Untersuchung der Unternehmenseigenschaft von Krankenversicherungsträgern ein.