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Friederike Mattes

    Die Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle
    kaltgestellt und die Mücken fliegen im Park
    • 2020

      KALTGESTELLT und die Mücken fliegen im Park Sabine sitzt auf einer Bank, beobachtet Tauben und Mücken und wartet bis es Zeit ist, nach Hause zu gehen. Täglich geht Sabine pünktlich aus dem Haus, so wie all die Jahre zuvor, setzt sich auf die Bank im Park und wartet und beobachtet Mücken und Tauben. Die vergebliche Suche nach einer neuen Arbeitsstelle sind trotz Anstrengung gescheitert. Sie schämt sich wegen ihrer Kündigung und schweigt.

      kaltgestellt und die Mücken fliegen im Park
    • 2004

      Die Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle

      • 352 stránok
      • 13 hodin čítania

      Die Ministererlaubnis ist in jüngerer Zeit aufgrund umstrittener Zusammenschlussverfahren – etwa E. ON/Ruhrgas oder Holtzbrinck/Berliner Verlag – heftig in die Diskussion geraten. Denn mit diesem Instrument kann der Bundeswirtschaftsminister einen wettbewerbsbeschränkenden Unternehmenszusammenschluss aus Gründen des Gemeinwohls genehmigen, obwohl er vom Bundeskartellamt untersagt worden ist. Dies stellt eine politische Ausnahmegenehmigung – eine Besonderheit im deutschen Wettbewerbsrecht – dar. Die vorliegende Arbeit untersucht die Erfahrungen, die seit Bestehen dieser Vorschrift in der Praxis gemacht worden sind. Darüber hinaus nimmt sie eine ordnungspolitische Bewertung für mögliche Reformvorschläge vor. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob sich die Ministererlaubnis rückblickend in dieser Form im deutschen Kartellrecht bewährt hat oder ob eine Änderung oder gar Abschaffung zu empfehlen ist. Die konkreten Anwendungsfälle werden daraufhin untersucht, ob die Gemeinwohlgründe sich tatsächlich realisiert haben, ob sich Schwächen der Regelung gezeigt und ihre Kontrollmechanismen funktioniert haben.

      Die Ministererlaubnis in der Fusionskontrolle