Daniel Ennöckl Knihy

Wichtigkeit und Dringlichkeit des Umweltschutzes stehen heute außer Diskussion. Infolge der rasanten Entwicklung ist das Umweltrecht zum einen von einer starken materiengesetzlichen Zersplitterung, zum anderen durch eine extrem hohe Dynamik in Rechtssetzung und Rechtsprechung gekennzeichnet. Das Rechtsgebiet wächst stetig weiter, die Verflechtung unions-, völkerrechtlicher sowie nationaler Bestimmungen nimmt kontinuierlich zu. Vor diesem Hintergrund unternimmt das vorliegende Werk den Versuch einer umfassenden Darstellung des österreichischen und europäischen Umwelt(schutz)rechts und soll damit den Zugang zu dieser bedeutsamen und komplexen Querschnittsmaterie erleichtern. Gegenüber der Vorauflage wurden neue Beiträge zur Aarhus-Konvention, zum Standort-EntwicklungsG, zum Klimaschutzrecht sowie zum Anlagenrecht der Industrieemissionsrichtlinie aufgenommen.

Dieser Band untersucht, inwieweit die österreichische Rechtsordnung den Bürgern jenen Freiraum vor informationeller Kontrolle einräumt, der für die freie Entfaltung der Persönlichkeit erforderlich ist. Er erläutert einerseits, welche Grenzen das heimische Recht der elektronischen Datenermittlung und -verwendung ohne Einwilligung des Betroffenen setzt und andererseits, welcher Rechtsschutz dem Einzelnen offensteht, wenn Behörden und/oder Private Kenntnis von nicht allgemein zugänglichen Aspekten seiner Person und seines Lebens erlangen und diese Angaben computerunterstützt speichern und nutzen. Auch wird der Frage nachgegangen, in welchen Bereichen und unter welchen Rahmenbedingungen automationsunterstützte Datenverwendungen ohne Zustimmung des Betroffenen für rechtlich zulässig erklärt werden.

Der Kommentar zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000) liegt in einer vollständig überarbeiteten und erweiterten Fassung vor. Er basiert auf der ersten Auflage von 1995 und der überarbeiteten Zweitauflage von 2006. Der Kommentar behandelt das UVP-G 2000 in der Fassung vom 1. August 2012 und zielt darauf ab, die Zersplitterung des Umweltrechts durch eine integrative Gesamtbeurteilung zu verringern, die Öffentlichkeitsbeteiligung zu erhöhen und die Projektverwirklichung durch eine umfassende Verfahrens- und Entscheidungskonzentration zu erleichtern. Er bietet Wissenschaft und Praxis einen schnellen Zugang zur komplexen Systematik des Gesetzes, seinen Regelungszielen und wesentlichen Problemfeldern. Der Aufbau folgt der Systematik des Gesetzes und behandelt alle zentralen Abschnitte, insbesondere den zweiten, dritten und sechsten Abschnitt, unter Berücksichtigung relevanter Literatur und höchstgerichtlicher Rechtsprechung. Ein Schwerpunkt liegt auf der detaillierten Darstellung der Anhänge 1 und 2, bearbeitet von Hon.-Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler. Der Kommentar schließt mit dem Abdruck des BG über den Unabhängigen Umweltsenat sowie der UVP-Richtlinie in konsolidierter Fassung. Die Verfasser verzichten auf eine eigenständige Erörterung der unions- und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und geben stattdessen Hinweise zu zentralen Schnittstellen zwischen Unionsrecht, Verfassungsrecht und UVP-G 2000.

Diese Festschrift ist einem der herausragendsten Staatsrechtslehrer Österreichs, Bernhard Raschauer, gewidmet, der am 19. April 2013 seinen 65. Geburtstag feierte. Raschauers wissenschaftliches Werk ist breit und vielfältig. Er kombiniert meisterhaft wissenschaftliches Interesse mit praktischer Relevanz und ist somit nicht im Elfenbeinturm verhaftet. Die Festschrift umfasst Beiträge von 40 Autorinnen und Autoren, allesamt Freunde, Kollegen und Schüler des Jubilars. Die Themen reichen vom Wirtschafts- und Umweltrecht über das Allgemeine Verwaltungs- und Verfahrensrecht bis hin zu Verfassungs- und Europarecht. Die Herausgeber gratulieren Bernhard Raschauer herzlichst zu seinem Geburtstag. Die Beiträge stammen von namhaften Wissenschaftlern, darunter Universitätsprofessoren und Honorarprofessoren, die sich mit verschiedenen Aspekten des Staatsrechts auseinandersetzen. Diese Sammlung reflektiert nicht nur die akademische Leistung Raschauers, sondern auch die Wertschätzung seiner Kollegen und Schüler. Sie bietet einen umfassenden Einblick in die aktuellen Fragestellungen und Entwicklungen im Staatsrecht und würdigt die bedeutende Rolle, die Raschauer in der österreichischen Rechtswissenschaft spielt.

Das Umweltinformationsgesetz (UIG) gewährt jedermann Zugang zu jenen Informationen über die Umwelt, die bei den verschiedenen Behörden des Staates vorhanden sind. Mit der UIG-Novelle 2005 erfolgte eine deutliche Ausweitung dieses Informationsrechts für Bürger. Der nunmehr normierte Begriff der Umweltinformationen geht über den alten Begriff der Umweltdaten hinaus und erfasst alle Informationen über den Zustand von Umweltbestandteilen, über Umweltfaktoren wie Stoffe, Energie, Emissionen, über Maßnahmen, über Kosten/Nutzen-Analysen sowie über den Zustand der menschlichen Gesundheit und Sicherheit einschließlich der Kontamination der Lebensmittelkette. Erweitert wurde auch der Kreis der informationspflichtigen Stellen, der nicht mehr auf Behörden beschränkt ist, sondern nunmehr auch private Rechtsträger erfasst, die unter behördlicher Kontrolle stehen und öffentliche Aufgaben erfüllen. Schließlich wird die aktive Informationspflicht des Staates gegenüber der Öffentlichkeit verstärkt. In die 2. Auflage des Kommentars wurden die UIG-Novelle BGBl I 2009/128 zur Einführung des Nationalen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters ebenso eingearbeitet wie die EG-PRTR-VO und die dazu ergangene nationale BegleitVO sowie die Rechtsprechung des VwGH und der UVS zum UIG.

Nach nunmehr fast eineinhalb Jahrzehnten Erfahrung mit dem UVP-Regime und den Entscheidungen des Umweltsenates zieht der vorliegende Sammelband eine erste Bilanz. Die dabei untersuchten Themen reichen von verfassungs- und organisationsrechtlichen Fragen der UVP über das Verfahrensrecht und die am UVP-Verfahren beteiligten Parteien bis hin zu speziellen materiellrechtlichen Problemen, die in der Verfahrenspraxis zu bewältigen sind.

Bernhard Raschauer, Ordinarius am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien, hat durch seine Tätigkeit als Forscher und Fachgutachter sowie in verschiedenen Gremien maßgeblich Einfluss auf das europäische und österreichische Öffentliche Recht genommen. Der vorliegende Festband würdigt sein vielfältiges Engagement. Die von Kollegen und Weggefährten verfassten Beiträge behandeln ein breites Spektrum gemeinschaftsrechtlicher und öffentlich-rechtlicher sowie eng damit verknüpfter privat- und unternehmensrechtlicher Fragen.

Seit Inkrafttreten des Umweltverträglichkeitsgesetzes im Jahre 1994 werden u. a. Abfallbehandlungsanlagen oder Einkaufszentren ab einer bestimmten Größe bereits vor der Genehmigung einem systematischen Prüfungsverfahren unterzogen. Ausführlich erläutert der Kommentar die bestehenden Rahmenbedingungen dieses Verfahrens. In 2. Auflage komplett überarbeitet, mit übersichtlichem Inhaltsverzeichnis und detailliertem Index für die praktische Handhabung.