Wolfram Karl Knihy

Die Religionsfreiheit im weiteren Sinn – verstanden als umfassende Gedanken-, Gewissens- und Glaubensfreiheit – ist in Zeiten zunehmender religiöser und kultureller Pluralität besonderen Herausforderungen und neuen Fragen ausgesetzt. Das Österreichische Institut für Menschenrechte lud aus Anlass seines 25-jährigen Bestehens Experten aus Wissenschaft und Praxis ein, um dieses Thema aus verschiedenen Perspektiven darzustellen sowie Fragen des praktischen Neben- und Miteinander der Religionen und Weltanschauungen zu erörtern. Eine besondere Rolle spielten dabei die Stellung der Religion im öffentlichen Raum und das Verhältnis zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften, namentlich auch im Hinblick auf den Islam in Österreich. Die Vorträge und Diskussionsbeiträge aus den Bereichen der Grund- und Menschenrechte, der Philosophie, des Staats- und Verwaltungsrechts sowie aus der praktischen Erfahrung des interreligiösen und interkulturellen Lebens wurden für die Drucklegung aktualisiert und zum Teil beträchtlich erweitert. Sie bieten in ihrer Verbindung von (mehrdimensionaler) Theorie und erlebter Praxis einen ausgezeichneten Überblick über wesentliche Fragestellungen im Bereich der Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte spielt in der juristischen Praxis eine nicht zu unterschätzende Rolle. Der Gang nach Straßburg ist auch in Österreich für viele Betroffene die letzte Chance, doch noch zu ihrem Recht zu kommen. Eine Beschwerde an den EGMR ist daher aus der anwaltlichen Tätigkeit nicht mehr wegzudenken. Überdies ist die österreichische Rechtsordnung in vielen Bereichen maßgeblich durch die Judikatur der Menschenrechtsgerichtshofs beeinflusst. Die Kenntnis über das Verfahren vor dem Straßburger Gerichtshof und das Wissen über seine aktuelle Judikatur sind daher für Rechtsanwälte ebenso unerlässlich wie für Richter und Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung. Der vorliegende Band 2 der Schriftenreihe menschenrechte konkret widmet sich aktuellen Fragen des Verfahrens vor dem EGMR, Tendenzen in seiner Rechtsprechung und den Wirkungen seiner Urteile. Neuerungen des Verfahrens vor dem EGMR, wie sie im 14. Protokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention vorgesehen sind bzw. in der jüngsten Rechtsprechung vom Gerichtshof selbst entwickelt wurden, kommen dabei ebenso zur Sprache wie die Frage nach der konkreten Umsetzung seiner Urteile. Auch die Rechtsprechung des EGMR zu Österreich aus den Jahren 2005 und 2006 wird systematisch erschlossen. Dabei wird insbesondere aufgezeigt, in welchen Bereichen der österreichischen Rechtsordnung Anpassungsbedarf an die Vorgaben der EMRK besteht.