Michael Anderheiden Knihy

Der Vertrag von Maastricht ist das wichtigste europäische Abkommen zwischen den Römischen Verträgen und dem Brexit. Mit ihm wandelte sich vor 25 Jahren die Wirtschaftsgemeinschaft zur politischen Union durch Erweiterung der Vertragsinhalte, neue Koordination der Institutionen und einen neuen Rahmen für das Verhältnis von Union und Mitgliedstaaten. Europa wurde so offen für eine Zukunft nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes, für die Integration zentraleuropäischer Staaten in einen Verfassungsverbund und für eine europäische Einbindung des wiedervereinigten Deutschlands auf Augenhöhe mit allen anderen europäischen Mächten. Niemand in der EU will heute die Errungenschaften von Maastricht aufgeben. Selbst diejenigen, die die EU verlassen wollen, möchten doch die damaligen Weichenstellungen zumindest in Teilen beibehalten. Im Sammelband erinnern Praktiker von damals und heute sowie ausgewiesene Rechtswissenschaftler aus vier europäischen Staaten an die Weichenstellungen durch „Maastricht“. Mit Beiträgen von E. Juhász, G. P. Hefty, A. Oplatka, M. Goldhammer, P.-Chr. Müller-Graff, C. Kozák, A. Vincze, S. Oeter, H. Rathke, U. Hufeld, S. Graf Kielmannsegg, B. Schöndorf-Haubold, J. Schäfer, J. Sechter, F. Trauttmansdorff und M. Anderheiden.

Die Voraussetzungen von Verfassungsgebung, Verfassungsanwendung und Verfassungsvergleichung sind durch Europäisierungs- und Globalisierungstendenzen in den letzten Jahren erheblich in die fachliche und öffentliche Diskussion geraten. An diesen Diskussionen hat sich Winfried Brugger (1950-2010) in herausragender Weise beteiligt. Zu seinem Gedächtnis sind etwa 40 Beiträge renommierter in- und ausländischer Forscher in fünf thematischen Gruppen vereint, von den rechtsphilosophischen über die methodischen, historischen und religiösen bis zu den prozeduralen, supra- und internationalen und schließlich vergleichenden Voraussetzungen der Verfassung, sie vertiefen Fragen von Gerechtigkeit und Gemeinwohl und schlagen den thematischen Bogen von der Rechtssicherheit bis zur Bedeutung der Nahrung, beleuchten neben dem Menschenbild die dark side of law, und tasten sich von Rom bis zum brasilianischen Verfassungsgericht, von Herder und Moses Mendelsohn bis zu Scalia und Brugger vor.

Inhalt: Peer Zumbansen: Spiegelungen von Staat und Gesellschaft: Governance-Erfahrungen in der Globalisierungsdebatte — Christoph Moellers: Globalisierte Jurisprudenz: Einflüsse relativierter Nationalstaatlichkeit auf das Konzept des Rechts und die Funktion seiner Theorie — Gralf-Peter Calliess: Globale Kommunikation – staatenloses Recht — Christoph Brömmelmeyer: Internet Governance: Recht als Steuerungsinstrument für ein globales Kommunikationsforum — Thomas Schramme: Humanitäre Intervention: eine contradictio in adjecto? — Regina Kreide: Soziale Menschenrechte und Verpflichtungen — Gabriele Dördelmann: Dürfen Völker sezedieren? — Günther Kreuzbauer: Rechtstheoretisches Konzept zur Evaluierung des Internationalen Gerichtshofs

In der Flüchtlings- und Asylpolitik steht die Europäische Union vor einer historischen Bewährungsprobe. In der heutigen, dramatisch veränderten Situation weltweiter Migration müsste sie sich auf ein neu abgestimmtes, gemeinsames Asylrecht einlassen. Politisch jedoch fehlen noch, so scheint es, alle Voraussetzungen für eine große Reform. Dass ein Konsens der Mitgliedstaaten nicht in Sicht ist, sogar Verwerfungen drohen, ist auch und gerade im bilateralen Verhältnis zwischen Deutschland und Ungarn spürbar geworden. Die Andrássy Universität Budapest hat im Mai 2016 zu einem wissenschaftlichen Symposion über Asylrecht und Asylpolitik eingeladen. Der vorliegende Band präsentiert die aktualisierten Schriftfassungen der Referate. Die Beiträge erörtern historische, philosophische und menschenrechtliche Grundlagen, völkerrechtliche Vorgaben, die Maßstäblichkeit der europäischen Werte, das primäre und sekundäre Unionsrecht, zudem aus ungarischer Perspektive das Asylrecht „als Mittel der Isolation“. Mit Beiträgen von Michael Anderheiden, Helena Brzózka, Oliver Diggelmann, Walter Frenz, Dóra Frey, Nina Hadorn, Caroline Hemler, Stephan Kirste, Peter-Christian Müller-Graff, Boldizsár Nagy, Pál Sonnevend

Die Umstände des Sterbens wurden in Deutschland lange Zeit tabuisiert. Häufig werden sie nur verzerrt in Spezialdebatten zu Sterbehilfe, Suizid und Patientenverfügungen aufgearbeitet. Die vorliegende Sammlung allgemein verständlicher Beiträge versucht dagegen, fachübergreifend von der alltäglichen Situation des Sterbens auszugehen und die genannten Sonderfragen darin eingebettet zu behandeln. Sie will so einen Beitrag zu einer erneuerten Kunst des Sterbens, einer ars moriendi, leisten. Die Autoren der Beiträge wenden sich damit bewusst gegen die weithin verbreitete Zentralisierung teilweise exotischer Ausnahmesituationen. Sie wollen vielmehr beim Normalfall ansetzen und von da punktuell vertiefend Fingerzeige für komplexer zu beurteilende Sachverhalte wie Patientenverfügungen und Sterbehilfe gewinnen. Die beteiligten, in Fachkreisen einschlägig ausgewiesenen Wissenschaftler kommen aus den Bereichen Palliativmedizin, Medizinethik und Medizingeschichte, theologischer Dogmatik und praktischer Theologie, Psychiatrie und Philosophie, Rechtsphilosophie, Strafrecht und Medizinrecht und lehren alle an der Universität Heidelberg.

Unter 'Paternalismus' werden verschiedenartige Phänomene zusammengefasst, denen gemeinsam ist, dass zu Gunsten eines Individuums in einer Weise gehandelt wird, die zumindest nicht vollständig seinem Willen entspricht. Die Autoren dieses Bandes gehen den unterschiedlichen Phänomenen in historischer Entwicklung und thematischer Verdichtung (Sozialrecht, Steuerrecht, Strafrecht, Medizinrecht, Verfassungsrecht, Europa- und Völkerrecht) nach. Mit Beiträgen von: Frank Grunert, Stephan Kirste, Jean-Claude Wolf, Lorenz Schulz, Dietmar von der Pfordten, Anne van Aaken, Hanno Kube, Hans Michael Heinig, Gerd Roellecke, Martin Hochhuth, Otto Lagodny, Andrew von Hirsch, Barna Mezey, Michael Kahlo, Michelle Salathé, Matthias Till Bürgin, Peter Bürkli, Martin Götz, Bardo Fassbender

Michael Anderheiden arbeitet in diesem Buch den für das öffentliche Recht zentralen Begriff des Gemeinwohls so heraus, dass er sowohl auf nationaler als auch auf europäischer und globaler Ebene Anwendung finden kann. Ausgehend von der Notwendigkeit eines materialen und individualistischen Gemeinwohlbegriffs, der um holistische Inhalte ergänzt wird, untersucht er vor allem den interaktiven Gebrauch von Grundrechten und Grundfreiheiten und die Bereitstellung und Pflege kollektiver Güter. Dieser Ansatz verknüpft viele Facetten des Verfassungsrechts miteinander und verleiht dessen grundlegenden Zielbestimmungen schärfere Konturen. Dabei wird insbesondere das Republikprinzip historisch angemessen erfasst. Exemplarische Vertiefungen geben Impulse für das Verwaltungs-, Finanzverfassungs- und Völkerrecht.