Sven Leunig Knihy

«Der Parteienwettbewerb überlagert die Entscheidungsfindung im Bundesstaat» lautet eine in Öffentlicher Meinung und Politikwissenschaft verbreitete These. Insbesondere bei ungleichen parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat würden Landesinteressen nur allzu oft durch parteipolitische Interessen verdrängt. Welchen Einfluss haben die Mehrheitsverhältnisse aber tatsächlich auf die Formen der Entscheidungsfindung im deutschen Gesetzgebungsprozess? Dieser Frage wird anhand der Verhandlungen zwischen Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung bei einer Reihe ausgewählter Gesetzgebungsvorgänge aus den Jahren 1988-1993 nachgegangen.

Die Arbeit wurde mit dem Förderpreis des Thüringer Landtags für Arbeiten zum Parlamentarismus ausgezeichnet Verfassungsnormen werden als grundlegende politische Strukturbestimmungen eines Staates ebenso ausgehandelt wie viele andere politische Inhalte. Zumal, wenn für ihre Verabschiedung qualifizierte Mehrheiten benötigt werden, sind Verhandlungen zwischen Mehrheits- und Oppositionsfraktion(en) zu erwarten. Wie verhalten sich aber Fraktionen, wenn ein solches erhöhtes Mehrheitserfordernis nicht von vornherein festliegt, wenn die Verfassung auch mit einer einfachen Mehrheit in Kraft gesetzt werden könnte? Diese Frage steht im Mittelpunkt dieser Fallstudie über den Verfassungsgebungsprozeß in Thüringen. Anhand der Darstellung des parlamentarischen Entscheidungsprozesses zu vier ausgewählten Staatszielbestimmungen wird gezeigt, wie Verhandlungen zwischen den Fraktionen «im Schatten» einer drohenden einfachen Mehrheit verlaufen.

Dieser Band befasst sich mit einem Vergleich der Regierungssysteme der deutschen Länder aus politikwissenschaftlicher Sicht. In Form einer Querschnittsanalyse werden sowohl die Landesinstitutionen als auch deren Aufgabenverflechtung untersucht. Über die Darstellung der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen hinaus geht es dem Autor – etwa bei der Problematik des parlamentarischen Selbstauflösungsrechts – besonders um die Auswirkungen dieser Verfassungsnormen in der politischen Praxis.

Sind die Zweiten Kammern in allen föderalen Systemen dieser Welt gleichartig aufgebaut? Spielen sie in jedem politischen System die gleiche Rolle? Erstmals werden hier alle Zweiten Kammern weltweit systematisch miteinander verglichen. Dabei folgt jeder Länderbeitrag dem gleichen Schema: a. Einleitung b. Strukturen des Senats c. Aufgaben und Funktionen des Senats d. Der Senat im politischen System des Landes e. Ausblick Vor allem steht die Frage im Zentrum, ob die für den deutschen Föderalismus konstatierte Anfälligkeit für parteipolitische Blockaden auch in anderen föderalen Systemen gegeben ist. Ein Muss für alle Expertinnen und Experten aus Politikwissenschaft und Föderalismusforschung.