This 1 448-page book on the case law of the EPO boards of appeal provides a wealth of useful information for everyone concerned with European patent law. Content description The revised and expanded neunth edition is published in August 2019. It takes account of decisions made available in writing by the end of December 2015, as well as a number of particularly important ones from the first months of 2016. It is an invaluable source of information for anyone concerned with European patent law - as are the supplementary publications „EPO Board of Appeal Case Law“ of the EPO Official Journal.
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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: Sehr gut (16 Punkte von 18), Universität Regensburg, Veranstaltung: Neuere Entwicklungen im europäischen und internationalen Menschenrechtsschutz, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Recht der Menschenrechte und das humanitäre Völkerrecht beinhalten beide den Gedanken der Humanität und haben ein gemeinsames Grundanliegen: Den Schutz des Einzelnen vor Misshandlungen, Unterdrückung und Gewalt. Menschenrechte und das humanitäre Volkerrecht sind auf das gemeinsame geistige und moralethische Fundament zurückzuführen. Dennoch war ein Zusammenspiel lange Zeit nicht möglich und auch von Seiten der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes gar nicht erwünscht. Diese Abhandlung klärt in einem ersten Schritt die Ursprünge und Entwicklung der beiden Rechtsgebiete, erklärt hiermit die Gründe für das anfänglich fehlende Zusammenspiel und zeigt dann auf, wie es fast zwangsläufig zu einer Überschneidung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte kam (Kapitel B). Dann werden die grundsätzliche Unterschiede und Überschneidungen herausgearbeitet (Kapitel C und D). Ein Vergleich der jeweiligen Anwendungsbereiche macht deutlich, dass noch Lücken in der theoretischen (Kapitel E) und praktischen (Kapitel F) Anwendbarkeit bei den beiden Rechtsgebieten gibt. Zuletzt (Kapitel G) wird kurz auf das Völkerstrafrecht eingegangen, in dem sich die beiden Rechtsgebiete nun so nahe gekommen sind, dass sie einige der Lücken bereits gefüllt haben.
Ce recueil de jurisprudence des chambres de recours de l'OEB rassemble sur environ mille six cents pages quantité d'informations précieuses pour tous ceux qui s'intéressent au droit européen des brevets. Contenu La neuvième édition remaniée et augmentée paraît en août 2019. Cette édition tient compte des décisions disponibles par écrit jusqu'à fin décembre 2015, ainsi que de quelques décisions importantes rendues au cours des premiers mois de 2016. Elle est une précieuse source d'informations pour qui s'intéresse au droit européen des brevets - au même titre que les publications supplémentaires „La jurisprudence des chambres de recours“ du Journal officiel de l'OEB.
Dieses sechzehnhundertseitige Buch über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA ist für alle, die mit dem europäischen Patentrecht befasst sind, eine umfassende und nützliche Informationsquelle. Beschreibung des Inhalts Die überarbeitete und erweiterte neunte Auflage erscheint im August 2019. Darin berücksichtigt sind Entscheidungen, die bis Ende Dezember 2015 in schriftlicher Form vorlagen, sowie einige besonders wichtige Entscheidungen aus den ersten Monaten des Jahres 2016. Als Ergänzung werden dem Leser die Zusatzpublikationen „Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA“ zum Amtsblatt des EPA empfohlen.
Vorsorgliche und einstweilige Maßnahmen zum Schutz der Menschenrechte
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Diese Abhandlung ist eine umfassende Untersuchung der vorsorglichen und einstweiligen Maßnahmen des Internationalen Gerichtshofs und des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen sowie der Gerichtshöfe und Kommissionen im europäischen, amerikanischen und afrikanischen System der Menschenrechte. Vorsorgliche und einstweilige Maßnahmen bieten den internationalen Gerichten und Kommissionen die Möglichkeit, den Einzelnen vor einer irreparablen Verletzung seiner wichtigsten Rechte zu bewahren. Dieses Rechtsinstitut ist damit ein essentieller Beitrag zu einem effektiven und präventiven Menschenrechtsschutz.