Bookbot

Angela Brett

    Verfahrensdauer bei Verfassungsbeschwerdeverfahren im Horizont der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK
    • Das von Angela Brett behandelte Thema ist von großer Brisanz, da es in keinem der Konventionsstaaten einen Rechtsbehelf gibt, der mit der Verfassungsbeschwerde vergleichbar ist. Trotz des zusätzlichen nationalen Rechtsschutzes, den die deutsche Rechtsordnung bietet, behandelt der EGMR diese im Wesentlichen wie jedes gewöhnliche Rechtsmittel. Dies führt in einigen Fällen dazu, dass ein Staat, der mehr Rechtsschutz bietet, nach dem Verfahren durch das BVerfG dennoch vom EGMR verurteilt wird. Diese Praxis wirft Fragen auf, da andere Staaten, die solche Rechtsschutzmöglichkeiten nicht anbieten, gar nicht verurteilt werden können. Muss es also heißen, dass der Staat, der mehr Rechtsschutz bietet, dafür bestraft wird, weil dieser auch zeitaufwendiger ist? Die Beantwortung dieser Frage bildet den Kern der Arbeit. Zunächst wird im ersten, deskriptiven Teil die Rechtsprechung des EGMR zur Verfassungsbeschwerde dargestellt. Im zweiten, analytischen Teil werden die völkerrechtlichen Auslegungsmethoden erläutert, anhand derer die Tatbestandsmerkmale des Art. 6 Abs. 1 EMRK interpretiert werden. Die Arbeit mündet in einen von der Autorin vorgeschlagenen Lösungsweg, der nationale Besonderheiten berücksichtigt und gleichzeitig rechtsvergleichende Aspekte des Völkerrechts einbezieht.

      Verfahrensdauer bei Verfassungsbeschwerdeverfahren im Horizont der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK