Ansgar Grochtmann Knihy

Die zentrale Thematik des Buches ist der Schutz des Gewissens, der sowohl im katholischen Verständnis als auch im Völkerrecht eine herausragende Bedeutung hat. Es wird untersucht, ob der Besserungszweck im kanonischen Strafrecht aufgrund des absoluten Schutzes der Gewissensfreiheit verworfen werden sollte. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob Missionierung gegen diese Gewissensfreiheit verstößt. Durch eine detaillierte Analyse relevanter Rechtsbegriffe wie Zwang wird das Ziel verfolgt, die Möglichkeiten und Grenzen des Gewissensschutzes klarer zu definieren.

Eine zentrale Frage zur Eigentumsgarantie des Grundgesetzes ist es, wie die durch Art. 14 I 2 (1. Alt.) GG angemahnte normative Inhaltsbestimmung des Eigentums dogmatisch bewältigt werden kann. Entgegen neueren Tendenzen im Schrifttum ist der Gesetzgeber als allein inhaltsbestimmende Instanz (und damit die sog. Normgeprägtheit des Art. 14 GG) nicht nur zu akzeptieren, sondern zu akzentuieren. Dies führt zur Ablehnung etwa der baurechtlichen Bestandsschutz- und Baufreiheitslehren. Ebensowenig kann die Auffassung aufrechterhalten werden, die Nutzung des Eigentums sei prinzipiell vom Schutzbereich des Art. 14 GG umfasst. Gleiches gilt für die These, auch gesetzestreues Verwaltungshandeln sei als Eingriff in die Eigentumsgarantie zu verstehen. Die Konsequenzen aus der Normgeprägtheit zu ziehen, bedeutet jedoch nicht, den auch dem Gesetzgeber gegenüber bestehenden Anspruch eines Freiheit schaffenden Grundrechts zu vernachlässigen. Vor allem die nähere Konturierung einer vom Eingriff unabhängigen Verhältnismäßigkeitsprüfung ist es, die vor nicht hinnehmbaren Lücken im Grundrechtsschutz bewahrt. In Verbindung mit Erläuterungen zur Funktion des Eigentumsbegriffs wird sich zeigen, dass die Normgeprägtheit entgegen den zahlreichen Stimmen der Kritiker, die eine freiheitsgefährdende Abhängigkeit vom Gesetzgeber befürchten, zentraler Bestandteil einer in sich schlüssigen und sachangemessenen Dogmatik des Art. 14 GG ist.

Das BVerfG hat dem Grunde nach geklärt, dass Eigentum i. S. d. Art. 14 GG normgeprägt ist. Welche Folgerungen daraus für die Praxis zu ziehen sind, ist jedoch nach wie vor Gegenstand ausufernder Kontroversen. Um hier tragfähige Lösungen zu erarbeiten, ist es wesentlich, die dogmatischen Grundlagen der Verhältnismäßigkeitsprüfung zu verdeutlichen. Dabei zeigt sich, dass die gesetzlichen Inhaltsbestimmungen höchst wirksam anhand verfassungsrechtlicher Vorgaben zu überprüfen sind. Der Institutsgarantie dagegen bedarf es nicht mehr. Ferner sind beispielsweise die überkommenen Baufreiheitslehren mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben nicht in Einklang zu bringen. Hinsichtlich der Behandlung des sog. Schwarzbaus bedarf es neuer Antworten. Bei der umfassenden Beantwortung zahlreicher weiterer Detailfragen wird eines deutlich werden: Die Normgeprägtheit führt keineswegs zu einer freiheitsgefährdenden Abhängigkeit vom Gesetzgeber.