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Helmut Ziehensack

    AHG - Amtshaftungsgesetz
    Das Recht auf Akteneinsicht
    • Das Recht auf Akteneinsicht

      im Verwaltungs-, Abgaben-, Finanzstraf- und Zivilverfahren

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      Das Recht auf Akteneinsicht im Verwaltungs-, Abgaben-, Finanzstraf- und Zivilverfahren, Zulässigkeit, Umfang und Grenzen, Normenkonflikte Das Verfahren der Akteneinsicht in der Praxis Die Akteneinsicht ist sowohl für Parteien in Verwaltungs-, Abgaben- und Zivilverfahren als auch für Beschuldigte in Finanzstrafverfahren von elementarer Bedeutung zur Wahrung ihrer Interessen. Im Sinne der "Waffengleichheit" ist es unumgänglich, dass beide Seiten - Verwaltungsbehörden und Gerichte auf der einen und Parteien bzw Beschuldigte auf der anderen Seite - den gleichen Informationsstand besitzen. In diesem Werk wird das Verfahren der Akteneinsicht sehr praxisbezogen dargestellt, wobei auch auf Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den verschiedenen Verfahrensnormen eingegangen wird. Ausnahmen und Beschränkungen der Akteneinsicht werden ebenso gezeigt wie die Vorgehensweise bei möglichen Normenkonflikten zwischen zwei gleichzeitig anzuwendenden Verfahrensvorschriften: zB wenn sich Transparenzerfordernisse bei behördlichen Ermittlungen mit Geheimhaltungsinteressen von Personen überschneiden. Der Praxisleitfaden richtet sich vor allem an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden und Gerichten und an berufliche Parteienvertreter und Verteidiger.

      Das Recht auf Akteneinsicht
    • Der Praxiskommentar zum Amtshaftungsgesetz bietet eine umfassende Darstellung dieses Rechtsbereichs. Die 2. Auflage setzt den bewährten Weg der Ersterscheinung von 2011 fort und integriert zwischenzeitliche gesetzliche Änderungen, insbesondere die Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit (BVwG, BFG + 9 LVwG), sowie umfassende Judikatur. Aktuelle Fragen, etwa im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, Finanzmarktaufsicht und der Haftung für längere Zivilgerichtsverfahren, werden ebenfalls behandelt. Illustrative Rechtsprechungsbeispiele und Entscheidungen mit prägnanten Kurzbezeichnungen ermöglichen den LeserInnen einen schnellen Überblick und eine zielgerichtete Fallbearbeitung. Die Systematisierung des Amtshaftungsrechts, inklusive Formular-Muster und Schaubilder, erleichtert die Bearbeitung von Fällen in diesem wichtigen Rechtsbereich. Der Kommentar ist ein Werk „aus der Praxis für die Praxis“. Der Autor, als Prokuraturanwalt der Finanzprokuratur in Wien tätig, bringt seine Erfahrungen aus der Praxis ein und widmet sich ausführlich den praktischen Fragen zur Abwicklung von Amtshaftungsansprüchen, insbesondere den Verfahrensfragen.

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