Die Bearbeitung thematisiert die Voraussetzungen für die Unterbringung psychisch Kranker nach dem PsychKG NRW und deren Übertragbarkeit auf andere Landesgesetze. Der Autor erläutert, wann von erheblicher Eigen- oder Fremdgefährdung auszugehen ist und gibt Beispiele. Zudem wird auf die verschiedenen Verfahrensarten eingegangen, wobei der Fokus auf der häufigsten, der einstweiligen gerichtlichen Anordnung, liegt. Im Anschluss wird das Verhältnis der Unterbringung nach dem PsychKG NRW zu anderen möglichen Maßnahmen untersucht, insbesondere zur betreuungsrechtlichen Unterbringung nach § 1906 BGB, wobei kein genereller Vorrang festgestellt werden kann. Auch die einstweilige strafprozessuale Unterbringung nach § 126a StPO wird analysiert und als subsidiär gegenüber den Landesgesetzen eingestuft. Im Vergleich zu anderen Bundesländern wird die Unterbringung nach §§ 1908i, 1846 BGB betrachtet, ohne dass ein generelles Vorrangverhältnis erkennbar ist. Weitere Maßnahmen, wie die Unterbringung nach Landespolizeigesetzen, dem ThUG und dem IfSG, werden ebenfalls erörtert. Abschließend schlägt der Autor eine Gesetzesänderung vor und gibt einen Ausblick auf die zukünftige Rechtsentwicklung.
Markus Lamberz Poradie kníh

- 2013