Thomas Kreiter Knihy

Direkte Demokratie durch „Volksabstimmungsautomatismus“? Der Ruf nach mehr direkter Demokratie ist seit vielen Jahren Bestandteil der politischen Auseinandersetzung. Nach manchen Konzepten soll ein Gesetzgebungsverfahren geschaffen werden, das am Parlament vorbeiführt. Durch die Verknüpfung von Volksbegehren und Volksabstimmung soll das Volk die Bundesgesetzgebung an sich reißen können. Beim ersten Hinsehen ist dieser „Volksabstimmungsautomatismus“ ein willkommenes Instrument, um den wahren Willen des durch Parlament, Parteien und Abgeordnete mediatisierten Bundesvolkes zu erfahren. Seine Einführung würde das repräsentativ-parlamentarisch gerahmte System der Staatswillensbildung jedoch nachhaltig verändern. In diesem Werk wird das Instrument des „Volksabstimmungsautomatismus“ erstmals ausführlich aus politik- und rechtswissenschaftlicher Perspektive beleuchtet.

Die arbeitsrechtliche Stellung von Dienstleistenden geschützten Bereich Das Buch widmet sich der aktuellen Frage nach der arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Stellung von Dienstleistenden im geschützten Sektor und rückt ein Problem in den Mittelpunkt, das brisanter kaum sein könnte. Obwohl in persönlicher Abhängigkeit tätig, könnte die Arbeitnehmereigenschaft wegen des besonderen Zwecks, der hinter der Beschäftigung steht, zu verneinen sein. Ein wirtschaftlicher Austausch von Arbeit gegen Entgelt wird im geschützten Bereich nicht angestrebt. Ziel ist die Beschäftigung benachteiligter Personen, um deren Wiedereingliederung in das echte Erwerbsleben oder deren gesundheitliche Rehabilitation zu erreichen. Werden Beschäftigte des geschützten Sektors von § 1151 ABGB nicht erfasst, bleibt just jenen der Schutz des Arbeitsrechts versagt, die zu den Schwächsten im Arbeitsleben zählen. Der OGH scheint diesen Weg zu gehen, stößt jedoch in der Lehre auf heftigen Widerstand. Dieses Buch zeigt die verschiedenen Argumente in systematischer Weise auf.