Bei Verträgen über den Technologietransfer ist es wichtig, deren Auswirkungen auf die Wirtschaftsordnung zu analysieren und die Übereinstimmung mit den jeweiligen Rechtsordnungen zu gewährleisten. Ein zentrales Problem besteht darin, dass solche Verträge durch restriktive Wettbewerbsklauseln den freien Wettbewerb gefährden können. Obwohl Brasilien und Europa das gleiche Ziel verfolgen, nämlich den Schutz des Wettbewerbs, unterscheiden sich ihre Vorgehensweisen erheblich. Das Kartellrecht spielt in beiden Regionen eine wesentliche Rolle bei der Regulierung von Transferverträgen. Die Arbeit beleuchtet die brasilianische Gesetzeslage, sowohl das alte Gesetz Nr. 8.884/94 als auch das neue Gesetz Nr. 12.529/11, und erklärt die Rolle des CADE (Conselho Administrativo de Defesa Econômica) sowie die Definition und das Registrierungsverfahren für Technologietransferverträge durch das INPI (Instituto Nacional da Propriedade Industrial). Es wird aufgezeigt, wie CADE und INPI in ihrer Arbeit zusammenwirken. Um einen Rechtsvergleich zwischen Europa und Brasilien zu ermöglichen, werden relevante Themen wie Zusammenschlusskontrolle und missbräuchliche Marktbeherrschung in beiden Rechtsordnungen skizziert, wobei der Fokus auf Brasilien liegt. Anhand von zwei Fällen des EuG bzw. EuGH wird eine mögliche Entscheidungsfindung des CADE prognostiziert. Ziel der Untersuchung ist es, Einblicke in die unterschiedlichen kartellrechtlichen Ansätze zum T
Fernanda Forato Simon Knihy
