Alexander Pehl Knihy

This book analyzes national security exceptions in international trade and investment agreements, highlighting their relevance in recent US and Russian trade measures. It traces the evolution of these exceptions from GATT 1947 to modern treaties and reviews adjudicatory practices related to national security clauses across various legal bodies.

Zum WerkDie Bedeutung des Investitionskontrollrechts nimmt seit Jahren zu. Das liegt an dem stetigen Interesse ausländischer Investoren an deutschen Unternehmen zum einen und an der Anzahl von Regelwerken auf nationaler und unionaler Ebene, die die Investitionskontrolle juristisch einrahmen, zum anderen. Eine besondere Aktualität kommt der Thematik zu, seit ausländische Investoren verstärkt Beteiligungen an sog. kritischen Infrastrukturen zu erlangen versuchen (Bsp.: Häfen). In diesem Kontext können sich insbesondere Fragen zur Versorgungssicherheit und zu etwaigen Risiken für die öffentliche Sicherheit und Ordnung stellen.Auf diese und weitere Rechtsfragen bietet dieser Kommentar Antworten.Das Werk behandelt auf rund 600 Seiten eingehend relevante Normen des Außenwirtschaftsgesetzes, der Außenwirtschaftsverordnung und des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Es geht ferner ausführlich auf die BSI-KritisV und die EU-Screening-VO ein.Eine komprimierte Einführung in die Thematik des Investitionskontrollrechts, in der auf die Grundlagen und Entwicklung eingegangen wird, sowie die Darstellung wichtiger Akteure im Investitionskontrollverfahren, Rechtsschutzmechanismen sowie der Vergleich paralleler Verfahren in anderen Staaten ermöglicht den Leserinnen und Lesern einen raschen Einstieg in diese Rechtsmaterie.Vorteile auf einen Blick von Experten aus der Praxis für die Praxis geschrieben anschaulich kommentiert dank zahlreicher Fallbeispiele stellenweise mit rechtsvergleichenden Bezügen ZielgruppeFür die Rechtsanwaltschaft und Richterschaft, für Mitarbeitende in Behörden, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen und alle Interessierten.

Unmittelbar den Vertragsparteien zurechenbare und in diesem Sinne repräsentative Auslegung ist geeignet, die Vertragsanwendung in enge, vorhersehbare Bahnen zu lenken. Sie spielt angesichts der Neigung internationaler Gerichte und Schiedsgerichte zu einer dynamischen Auslegung eine besondere Rolle. Eine solche repräsentative Vertragsauslegung ist vor allem im Bereich des internationalen Wirtschaftsrechts vorgesehen. Das WTO-Übereinkommen, das IWF-Statut und insbesondere eine ganze Reihe neuerer Investitions- und Handelsabkommen enthalten spezielle Auslegungsklauseln. Daneben räumt die Wiener Vertragsrechtskonvention in Art. 31 Abs. 3 lit. a Übereinkünften der Vertragsparteien eine wesentliche Rolle bei der Vertragsauslegung ein. Dieses Werk betrachtet die Hintergründe repräsentativer Vertragsauslegung, untersucht ihre Wirkung, die Mechanismen ihres Zustandekommens, lotet ihre Grenzen aus und beurteilt schließlich, ob es sich dabei um ein sinnvolles Instrument handelt.