Christoph Landel Knihy

Mit dem Inkrafttreten des BBodSchG und der BBodSchV wird das dritte Umweltmedium rechtlich geregelt. Dieser Kommentar verfolgt einen interdisziplinären Ansatz, um das komplexe System Boden aus bodenkundlicher und bodenrechtlicher Perspektive zu beleuchten. Einleitungen thematisieren den Boden als integralen Bestandteil der Umweltvorsorge sowie globale Boden- und Umweltsyndrome und erläutern die Stellung des Bodens im Umweltrecht und Bodenrecht. Die Kommentierung des BBodSchG berücksichtigt sowohl bodenkundliche Grundlagen als auch die Vorschriften der BBodSchV. Es wird analysiert, ob das Gesetz dem Ziel des vorsorgenden Bodenschutzes gerecht wird und Unterstützung bei nachsorgenden Maßnahmen, wie der Sanierung schädlicher Bodenveränderungen, bietet. Zudem wird der Straftatbestand der Bodenverunreinigung behandelt. Der Kommentar umfasst den Text des BBodSchG und der BBodSchV, ein ausführliches Sachverzeichnis, eine Dokumentation der Rechtsgrundlagen auf europäischer und Bundesebene sowie ergänzende Rechtsprechung zum Altlasten- und Bodenrecht mit Querverweisen. Aufgrund seines interdisziplinären Ansatzes richtet sich der Kommentar an Bodengutachter, Planer, Ingenieure, Gewerbetreibende, Bauherren, Landwirte sowie Rechtsanwälte, Verwaltungsjuristen, Richter, Referendare und Studenten.

Diese Schrift behandelt das Detailproblem der parallelen Zulassungsverfahren bei Umweltverträglichkeitsprüfungen. Die EG-Richtlinie und das Umsetzungsgesetz fordern eine medienübergreifende Berücksichtigung der Umweltauswirkungen (§§ 2 Abs. I Satz 2, 14 Abs. 2 Satz 1 UVPG), während die Umweltverträglichkeitsprüfung ein unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren ist (§§ 2 Abs. I Satz 1, 12 UVPG). Zunächst werden die allgemeinen Anforderungen an die Richtlinienumsetzung und die speziellen Anforderungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung im Kontext der parallelen Zulassungsverfahren untersucht. Es folgt ein Überblick über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach deutschem Recht, einschließlich der Anwendungsfälle. Dabei werden die Zuständigkeitsbegründung, die Befassungs- und Entscheidungskompetenz sowie die Koordinationsaufgaben der federführenden Behörde nach § 14 UVPG näher betrachtet. Anschließend wird der Rechtsschutz gegenüber Einzelentscheidungen in parallelen Zulassungsverfahren, die die Umweltverträglichkeitsprüfung einschließen, analysiert. Die verschiedenen Theorien zur Bewältigung der problematischen Parallelverfahren werden detailliert betrachtet. Schließlich wird untersucht, inwieweit diese Ansätze in § 14 UVPG aufgenommen wurden oder darüber hinausgehen.