Die wirtschaftspolitische Willens- und Entscheidungsbildung in der Demokratie
Ansätze einer Theorie
Das Buch analysiert die praktische Wirtschaftspolitik in parlamentarisch-repräsentativen Demokratien und greift eine 1934 von Oskar Morgenstern formulierte Aussage auf. Es wird deutlich, dass die Wirtschaftspolitik stark von den Bedingungen der politischen Auseinandersetzung abhängt. Festgelegte Ziele sind rar, und der Prozess der Wirtschaftspolitik gestaltet sich als vielschichtig und oft verwirrend. Im Wettbewerb der Parteien um Wählerstimmen zeigen sich lediglich grobe Problemfelder, während der Weg zur Lösung langwierig und komplex ist. In diesem Prozess ringen verschiedene Akteure wie Verbände, Parteien und Ministerialbürokratie um Einfluss auf die Zielformulierung und die Mittelwahl. Werner Zohlnhöfer verknüpft den ökonomischen Ansatz der »Neuen Politischen Ökonomie« mit politikwissenschaftlichen und organisationssoziologischen Erkenntnissen, um das oft widersprüchliche Bild der Wirtschaftspolitik zu entwirren. Er erläutert detailliert die Stabilitätspolitik und die Politik gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Der Ansatz lässt sich auch auf andere Politikfelder wie Steuer-, Bildungs- und Umweltpolitik übertragen. Dies hilft zu verstehen, warum die neue rot-grüne Bundesregierung Schwierigkeiten hat, wenn sie versucht, zu viele Details der politischen Zielfindung im Voraus festzulegen.
