Sascha Rolf Lüder Knihy

Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen haben sich grundlegend verändert. Die längst vergessene Debatte um die jederzeitige Aufrechterhaltung einer adäquaten Gesundheitsversorgung der Bürgerinnen und Bürger tritt dadurch wieder mehr ins Bewusstsein, die Begriffe Gesundheit und Sicherheit bedürfen also einer neuen inhaltlichen und strukturellen Verknüpfung.°°°°Es gilt einen Plan zu entwickeln, der die Erfordernisse der jederzeitigen Aufrechterhaltung einer adäquaten Gesundheitsversorgung der Bevölkerung mit den Entwicklungen eines friedensmäßigen Gesundheitssystems und den Kernaufgaben der wesentlichen Akteure in beiden Bereichen verbindet. Und zwar vom Alltag über die Krise bis zur Katastrophe, deren größte ein bewaffneter Konflikt wäre.°°°°Mit diesem Sammelband initiieren die Herausgeber eine breitere Debatte darüber, was für eine schnelle, strukturierte und übergreifende Hilfe für Menschen in Not erforderlich ist und demzufolge politisch gestaltet werden muss. Dabei folgen sie dem „Health in All Policies“-Ansatz und führen die unterschiedlichen Politikfelder unter dem Oberbegriff der Gesundheitssicherheitspolitik zusammen.°°

Markt, Versorgung und Sicherheit – diese drei Punkte stehen im Mittelpunkt des Buches. Die Antworten bleiben dabei nicht auf die klassische Patient-Arzt-Beziehung beschränkt, sondern betrachten die interdisziplinäre Ausrichtung der Gesundheit 2030. Die Autoren gehen davon aus, dass Gesundheitspolitik in Zukunft u. a. auch Strukturpolitik, Sozialpolitik oder sogar Außenpolitik sein wird. Ganzheitliche, tragfähige Lösungen für den Dreiklang aus Alltag, Katastrophe und bewaffnetem Konflikt müssen nach ihrer Auffassung eine sichere und hochwertige Versorgung gewährleisten und in eine niedrigschwellige Basishilfeleistungsstruktur eingebunden werden. Dies setzt die Schaffung aktivierender Strukturen voraus, die einen Beitrag zur Eigenverantwortung der Menschen leisten. Eine zukunftsfeste Gesundheitspolitik und damit die Vermeidung von Priorisierung und Rationierung in einer Gesellschaft langen Lebens sind nach Auffassung der Autoren nur möglich, wenn wirtschaftliches Handeln und gesellschaftliches Engagement zusammenkommen. °°°°Dieses Buch benennt existierende Probleme der Gesundheitsversorgung 2030 und bietet Handlungsempfehlungen zu deren Lösung an.°°

Katastrophen entstehen häufig aus alltäglichen Gefahren, wobei die Grenzen zwischen äußerer und innerer Sicherheit sowie militärischen und nichtmilitärischen Aufgaben zunehmend verschwimmen. Daher ist es entscheidend, die spezifischen Aufgaben der Akteure in der Gefahrenabwehr klar zu definieren und durch ein überzeugendes rechtliches Regelwerk effektiv zu vernetzen. Der Schutz der Bevölkerung vor Gefahren ist eine der zentralen Aufgaben des modernen Staates. Ein wichtiger Aspekt ist die rechtsstaatliche Bindung der Akteure in der Gefahrenabwehr an Gesetz und Recht. Angesichts der Neuen Sicherheitsarchitektur stehen diese Akteure vor neuen rechtlichen Herausforderungen, um das Gleichgewicht zwischen Sicherheit und Freiheit zu wahren. Eine umfassende Rechtsberatung in der Gefahrenabwehr ist daher unerlässlich. Das vorliegende Werk bietet Unterstützung im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr und richtet sich an Führungskräfte von Feuerwehr und Hilfsorganisationen sowie an die mit ihnen kooperierenden Kräfte von Polizei, Ordnungsbehörden und Bundeswehr. Es vermittelt die organisationsrechtlichen Grundlagen in den Bereichen Brandschutz, technische Hilfeleistung, Zivil- und Katastrophenschutz sowie zivil-militärische Zusammenarbeit und gibt einen Überblick über einsatzrechtliche Fragestellungen.

Die Untersuchung befasst sich mit der völkerrechtlichen Verpflichtung der an Friedensmissionen beteiligten Völkerrechtssubjekte, die Unrechtsfolgen ihrer Soldaten an fremden Rechtsgütern wiedergutzumachen. Dabei wird der Wandel vom internationalen bewaffneten Konflikt hin zum Bürgerkrieg berücksichtigt, der Auswirkungen auf das Mandat und die Struktur von Friedensmissionen hat. Während früher nationale Kontingente zur Durchführung eines friedenssichernden Mandats der Vereinten Nationen bereitgestellt wurden, autorisiert der Sicherheitsrat heute Staaten zunehmend direkt für friedenssichernde Aufträge, ohne auf die Leitung der Vereinten Nationen angewiesen zu sein. Diese neue Form der Streitkräfteverwendung ist bislang wenig wissenschaftlich untersucht worden. Die Analyse stützt sich auf die Staatenpraxis von Deutschland, den Niederlanden und den USA und kommt zu dem Schluss, dass nur das Verhalten von Streitkräften, die im Rahmen der völkerrechtlichen Organleihe aus dem nationalen Hoheitsbereich des truppenstellenden Staates ausgegliedert und der Verfügung der Vereinten Nationen unterstellt sind, der Weltorganisation zugerechnet werden kann. Die Arbeit richtet sich an Praktiker, Wissenschaftler, Studenten im Bereich der völkerrechtlichen Friedenssicherung sowie an Politiker, Ministerialbeamte und Mitglieder humanitärer Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen.