Ingo Osterloh Knihy

Das supranationale Beihilfenrecht der EU stellt ein eigenständiges Rechtsregime dar, an dem sich die förderpolitischen Maßnahmen der Mitgliedstaaten sowie assoziierter Drittstaaten zu orientieren haben. Vorliegendes Buch behandelt das Beihilfenrecht in sechs Abschnitten auf Ebene der WTO, der Abkommen der EU mit Dritten, des Primär- und Sekundärrechts der EU sowie auf deutscher Rechtsebene. Die relevanten Normen werden in sich, im Kontext internationaler Abkommen und anhand der Rechtsprechung einheitlich thematisch kommentiert, so dass sich dem Leser Systematik und Bestimmungen ebenso anschaulich wie umfassend auf mehreren Stufen erschließen. Das Buch richtet sich an Beihilfenberater und Unternehmen, die Beihilfen in ihrer strategisch-finanziellen Planung zu nutzen beabsichtigen, sowie an Studenten der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Rechtsstand ist der 01.03.2011.

Die Vorgehensweise von Unternehmen bei der Internationalisierung ihrer Geschäftstätigkeit ist vielfältig. Weil die Niederlassungsfreiheit von Unternehmen deshalb auf rechtliche Grenzen stößt, da sie aufgrund unterschiedlicher Rechtssysteme keine einheitliche Rechtsgrundlage findet, ist zu klären, inwiefern die Präsenz und/oder Geschäftstätigkeit gebietsfremder Unternehmen sich auf die Haftung, Rechts-, Partei- und Geschäftsfähigkeit dieser Unternehmen auswirkt und welches Recht anwendbar ist. In diesem Buch wird das Niederlassungsrecht auf Ebene des Welthandels- und EU-Primärrrechts samt seiner Drittstaatsbezüge sowie des EU-Sekundärrechts dargestellt. Ebenfalls behandelt werden die möglichen Alternativen zur Unternehmensgestaltung jenseits der intensiven Diskussion über die Rechtsformwahl. Vorliegender Text gibt den Rechtsstand zum 01.02.2012 wieder.

Vorliegendes Buch behandelt das auf dem Kartell- und Marktmissbrauchsrecht basierende EU-Fusionsrecht unter Einbeziehung übernahmerechtlicher Bestimmungen; das gesetzte Recht wird in sich sowie anhand der Rechtsprechung der Unionsgerichte erläutert. Weil die EU sowohl die auf den Empfehlungen der OECD basierenden Grundsätze achtet als auch Partei einer Vielzahl relevanter Abkommen mit Dritten ist, wird den jeweiligen persönlichen, räumlichen, sachlichen wie zeitlichen Geltungsbereichen besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Schwerpunkt ist die Fusionskontrollverordnung 139/2004, die im Rahmen ihrer Durchführungsverordnung 1/2003 und zugehöriger Leitlinien behandelt wird; darüber hinaus sind die Übernahmerichtlinie 2004/25, die Verschmelzungsrichtlinie 2005/56 sowie die Fusionsrichtlinie 2005/19 Gegenstand. Rechtsstand ist der 01.05.2010.

In dieser Untersuchung werden die formellen Voraussetzungen des Rechtsbehelfsverfahrens im Steuerrecht analysiert. Es werden das Einspruchsverfahren, Klageverfahren vor Finanzgerichten sowie die Abläufe vor dem EuGH behandelt, einschließlich der Auswirkungen des Lissabon-Vertrags und der EuGH-Entscheidungen auf das nationale Recht.