Markus Stoffels Knihy

Gesetzlich nicht geregelten Schuldverträgen kommt in der heutigen Vertragswirklichkeit eine immense Bedeutung zu. Hierzu zählen sowohl altbekannte Innominatverträge als auch sogenannte moderne Vertragstypen wie etwa der Leasing-, der Kreditkarten- oder aber der Franchisevertrag. Die Wissenschaft hat diesen Vertragsformen schon immer große Aufmerksamkeit geschenkt. Bis in die jüngste Vergangenheit fehlte es jedoch an übergreifenden rechtsmethodischen Darstellungen. Die spezifischen Probleme dieser Verträge zeigen sich vor allem auf zwei Ebenen, nämlich im Bereich der Rechtsfindung und bei der Inhaltskontrolle. Markus Stoffels zeigt Grundpfeiler eines methodengerechten Rechtsfindungskonzepts auf, das sich in besonderem Maße dem Prinzip der Privatautonomie verpflichtet fühlt. Die Untersuchung wird dabei auch auf geschichtliche und rechtsmethodologische Erkenntnisse gestützt. Im Rahmen der Inhaltskontrolle gilt es zu berücksichtigen, daß an die Stelle des fehlenden Gesetzesrechts in der Praxis in weitem Umfang die 'Allgemeinen Geschäftsbedingungen' treten. Der Autor zeigt Wege auf, wie trotz des fehlenden gesetzlichen Leitbildes eine effektive Inhaltskontrolle sichergestellt werden kann. Die gewonnenen Erkenntnisse sind über den konkreten Untersuchungsgegenstand hinaus von allgemeiner Bedeutung für das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Bedarf die gegenwärtige normative Vertragstypenordnung einer Fortentwicklung , insbesondere in Form von weiteren Schuldverträgen, und welches sollten dann die leitenden Kriterien sein? Markus Stoffels nimmt zu dieser Frage Stellung und bezieht in seine Ausführungen die jüngst neu belebte Diskussion um eine Reform des Schuldrechts ein. Auch die gemeinschaftsrechtlichen und internationalen Entwicklungen auf dem Gebiet des Vertragsrechts finden Berücksichtigung.

Die Neubearbeitung 2023 des Leasingrechts informiert über die aktuellen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur, dabei u. a. über das Kfz-Leasing. Zuletzt haben diverse deutsche Gerichte Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH initiiert, u. a. zur Frage, welcher Richtlinie Leasingverträge über Kraftfahrzeuge mit Kilometerabrechnung unterfallen. Oder zur Frage, ob in den Bereich der Mietwagen auch Leasingverträge mit Kilometerabrechnung fallen.

Das Rechtsgebiet des kollektiven Arbeitsrechts regelt die Beziehungen zwischen Arbeitnehmervertretern, wie Betriebsräten und Gewerkschaften, und Arbeitgebern sowie deren Organisationen. Viele Aspekte dieses Rechts sind nicht kodifiziert und basieren auf Richterrecht, was die Anwendung der Prinzipien erschwert und ein tiefgehendes Studium erfordert. Die Fallsammlung, verfasst von Experten aus Wissenschaft und Praxis, bietet eine umfassende Behandlung relevanter Klausurfragen für Studium und Examen. Zudem werden nützliche Tipps zur Vertiefung gegeben. Mit der Ausbildungsreform hat das Arbeitsrecht in der Schwerpunktbereichsausbildung an Bedeutung gewonnen, jedoch gibt es bislang wenig spezifische Fallliteratur. Dieser Band enthält anspruchsvolle Klausurfälle mit detaillierten Lösungen, Gliederungen und weiterführenden Hinweisen. Die Neuauflage fokussiert auf Themen wie das Einigungsstellenverfahren, die Haftung des Betriebsrats, den Flashmob als Arbeitskampfmittel, politische Äußerungen von Betriebsratsmitgliedern, Unternehmensmitbestimmung, das Tarifeinheitsgesetz und die Gestaltung von Betriebsvereinbarungen. Zudem werden grundlegende Fragen des kollektiven Arbeitsrechts behandelt. Die Zielgruppe sind Studierende, die sich auf Prüfungen vorbereiten möchten.

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ist ein entscheidendes Gebiet des Vertragsrechts, da nahezu jeder größere Anbieter seine Geschäftsbedingungen im „Kleingedruckten“ regelt. Streitigkeiten zwischen Vertragsparteien hängen oft von der Wirksamkeit der AGB ab, was auch vor Gericht von Bedeutung ist. Dieser Band bietet eine umfassende Darstellung des AGB-Rechts und illustriert anhand praktischer Beispiele Gestaltungsmöglichkeiten und Lösungsansätze. Die Inhalte umfassen die Grundstrukturen des AGB-Rechts, wie Anwendungsbereich, Einbeziehung in den Vertrag, Auslegung und Inhaltskontrolle. Zudem werden ausgewählte Problemfelder der Inhaltskontrolle behandelt, darunter Vertragsschluss, Vertragsinhalt, Leistungsstörungen, Gewährleistung, Haftung und prozessbezogene Klauseln. Das Verbandsklageverfahren wird ebenfalls thematisiert, einschließlich Unterlassungs- und Widerrufsansprüchen. Die Neuauflage berücksichtigt aktuelle Rechtsprechungen zur Anwendung von AGB-Klauseln, insbesondere in Miet- und Arbeitsverträgen, und bietet erweiterte Informationen zu Unternehmerverträgen. Sie bringt das Werk auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Richter und Verbraucherzentralen.

Um Kunden eigene Telekommunikationsservices anbieten zu können, sind alternative Telekommunikationsanbieter maßgeblich auf Vorprodukte der Deutschen Telekom AG angewiesen. Die Bereitstellung dieser Leistungen ist in der Regel in Standardverträgen geregelt. Der Passauer Rechtsexperte Markus Stoffels hat im Auftrag des Verbandes der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) das „Kleingedruckte“ dieser Vereinbarungen, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), einer detaillierten Analyse unterzogen – mit alarmierendem Fazit: Viele Klauseln dieser Kontrakte sind schlicht unwirksam.