Marcel Ruge Knihy

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Universität Hamburg (Institut für Politische Wissenschaft ), Veranstaltung: Reformen und institutioneller Wandel im politischen System Italiens , Sprache: Deutsch, Abstract: Regieren ist in Italien ein schwieriges Unterfangen. Das zeigt nicht zuletzt der hohe Verschleiß an Regierungen seit Beginn der italienischen Republik. Erst vor einigen Wochen musste Romano Prodi sein Amt als Ministerpräsident abgeben, da ihm die Parlamentsmehrheit abhanden gekommen war. Damit endete die nunmehr 61. Regierung seit Gründung der Republik. Erneut wurde der Ruf nach einer Wahlrechtsreform laut, die zu klaren Mehrheiten im Parlament und somit endlich zu einer Konsolidierung der Regierungsarbeit führen solle. Im Zentrum der bisherigen Vorschläge für eine Wahlrechtsreform steht die Einführung des Mehrheitswahlrechts, um die Fragmentierung im Parlament zu überwinden. Prodi musste mit einer Neun-Parteien-Koalition um einen Konsens ringen und verlor seinen Machtanspruch aufgrund der Entscheidung eines Ausreißers von einer kleinen Partei. Auf den ersten Blick also scheint ein Mehrheitswahlrecht, das für gewöhnlich klare Mehrheiten und eine überschaubare Anzahl an Parteien schafft, ideal zu sein, um in Italien eine solide Regierungsarbeit zu ermöglichen. Doch sollte hier nicht von den Verhältnissen, wie sie beispielsweise in Großbritannien vorliegen, auf Italien geschlossen werden. Die Apenninrepublik ist bekannt für die Besonderheiten ihres politischen Systems. Daher lautet die These dieser Arbeit, dass die Einführung des Mehrheitswahlrechts nicht zu stabilen Regierungen führen wird, sondern lediglich zu scheinbar klaren Parlaments- bzw. Parteimehrheiten. Zur Überprüfung dieser These wird nach folgendem Schema verfahren. Zunächst wird aufgezeigt, welche Bedingungen dazu beitragen, dass die Regierung in Italien so schwach gestellt und ihre Regierungszeit von so kurzer Dauer ist. Im folgenden Schritt werden die Charakteristika des Mehrheitswahlrechtes aufgezeigt. In diesem Kapitel wird erläutert, wie dieses Wahlrecht funktioniert und welche Folgen es idealtypisch für die Zusammensetzung im Parlament und die Regierungsarbeit hat. In einem dritten Schritt wird auf die italienischen Besonderheiten aufmerksam gemacht. Dabei wird zunächst auf die die Auswirkungen des von 1993 bis 2005 existierenden unvollständigen Mehrheitswahlrechtes eingegangen. Anschließend wird die Stellung der so genannten correnti in den großen Parteien vor der Parteienkrise analysiert. Im Fazit werden die drei oben aufgeführten Ebenen verknüpft und eine Prognose für die Wirkung eines Mehrheitswahlrechts in Italien gegeben.

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, Universität Hamburg (Eine Analyse von 21 OECD Ländern), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob das Wahlsystem eines Landes Auswirkungen auf die Regierungsstabilität hat. Die Hypothese, dass kein signifikanter Einfluss besteht, konnte bestätigt werden. Die Ergebnisse basieren auf der Auswertung der Regierungsdauern in 21 OECD Ländern innerhalb des Zeitraums von 1960 bis 2000. Die Überprüfung des Zusammenhangs erfolgt mithilfe von Kontingenztabellen. Im Anschluss an diese Auswertung beschäftigt sich der zweite Teil dieser Arbeit mit dem Sinn von Wahlsystemänderungen. Dafür wird anhand der Fallbeispiele Italien, Japan und Neuseeland hinterfragt, ob durch Wahlrechtsreformen die gewünschten Ergebnisse erzielt werden können. Ergebnis dieser Betrachtung ist, dass die alleinige Wahlrechtsreform ein eher ungeeignetes Instrument zur Bekämpfung politischer Fehlentwicklungen ist. Die Output-Qualität einer Reform ist abhängig von der Art und Weise der Änderung als auch von der Art der angestrebten Ergebnisse. Sind die Veränderungen eher gering, ist die Wahrscheinlichkeit größer, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können. Besteht zwischen dem Wahlsystem und dem angestrebten Ziel eine eher indirekte Verbindung (distal effects) sind die Erfolgsaussichten ebenfalls gering. Die Zusammenführung dieser beiden Erkenntnisse, Wahlsysteme haben keinen direkten Einfluss auf die Regierungsstabilität eines Landes und die Wirkweise von Wahlsystemänderungen ist schwer zu prognostizieren, führt zu folgenden Schlüssen: Die Änderung eines Wahlsystems zur Stabilisierung der Regierung wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zu den gewünschten Ergebnissen führen. Zwischen Wahlsystem und Regierungsstabilität scheint kein direkter Zusammenhang zu bestehen. Länder mit dem vermeintlich stabilitätsfördernden Mehrheitswahlrecht verfügen nicht über stabilere Regierungen als solche mit Verhältniswahlrecht. Das Wahlsystem selbst sollte, trotz seiner prägnanten Stellung innerhalb des politischen Systems, nicht als Erklärungsgrundlage überstrapaziert werden. Es ist, wie die Analyse zeigt, nur einer von vielen Faktoren. Zwar sind Änderungen an dieser Stellschraube technisch gesehen sehr leicht möglich. Diese Einfachheit sollte jedoch nicht über die komplizierten Verflechtungen hinwegtäuschen, in die das Wahlsystem eingebettet ist.