Cosmas Weigel Poradie kníh (chronologicky)

Seit 2020 gilt das Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG, auch für die Bundesländer. Dennoch sind viele bundesstaatliche Rechtsfragen dazu ungeklärt. Der Autor untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und die Auswirkungen der Schuldenbremse auf die deutsche Bundesstaatlichkeit. Er präsentiert ein umfassendes System der in Art. 79 III GG enthaltenen föderalen Finanzgarantien und ordnet die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie rechtsvergleichenden Kontext ein, mit Bezügen zur Schweiz und den USA. In der anschließenden Analyse wird aufgezeigt, wie Art. 109 III GG potenziell zur Herausforderung für die bestehende Form der deutschen Bundesstaatlichkeit werden könnte. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte: Zunächst wird die Ausgangslage und der Forschungsansatz dargestellt, gefolgt von der Zulässigkeit der Beschränkung der Kreditautonomie der Gliedstaaten. Es werden staatstheoretische Vorüberlegungen und die rechtliche Zulässigkeit der Schuldenbremse erörtert, sowie der Schutz der Kreditautonomie in anderen Bundesstaaten thematisiert. Anschließend wird das Verhältnis der Länder zum Bund und untereinander sowie die Auswirkungen innerhalb der Länder analysiert. Abschließend wird die Schuldenbremse als potenzieller Stolperdraht für die deutsche Bundesstaatlichkeit bewertet.