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Maximilian Weinrich

    Die grundrechtlichen Umweltschutzpflichten des Staates.
    Öffentliches Dienstrecht
    • 2025

      Öffentliches Dienstrecht

      • 900 stránok
      • 32 hodin čítania

      Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

      Öffentliches Dienstrecht
    • 2022

      Maximilian Weinrich stellt umfassend die Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen dar. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet. Grundrechtsrelevante Umweltschädigungen gehen oft von privaten Akteuren aus. Die Grundrechte nur als Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat zu verstehen, würde in diesen Fällen zu kurz greifen. Die Staatszielbestimmung des Art. 20a GG ist mangels subjektiv-rechtlicher Ausgestaltung für den Rechtsschutz von begrenztem Nutzen. Die Grundrechte in ihrer Wirkung als Schutzpflichten spielen deshalb im Umweltrecht eine herausgehobene Rolle. Die Umweltschutzgehalte des Grundgesetzes werden von Grund auf untersucht: Die Darstellung erstreckt sich auf die historische Entwicklung der Umweltschutzpflichten in der Rechtsprechung des BVerfG, ihre Begründungsansätze, ihren Schutzbereich, ihre Voraussetzungen und Wirkungen. Für die Praxis von besonderem Interesse ist die Beschäftigung mit der Durchsetzung vor Fach- und Verfassungsgerichten gegenüber Legislative wie auch Exekutive. Zudem wird die Fortschreibung der grundrechtlichen Umweltschutzpflichten durch den Klimabeschluss des BVerfG gewürdigt und eingeordnet. Inhaltsverzeichnis Einleitung: Problemaufriss Gang der Untersuchung Eingrenzung und Begriffsbestimmungen 1. Herleitung der grundrechtlichen Schutzpflichten: Die Problemstellung Staatstheoretische Herleitungen Rechtspositivistische Herleitung Ableitung aus dem Würdeschutz nach Art. 1 Abs. 1 S. 2 GG Herleitung aus den Grundrechtsschranken und dem Sozialstaatsprinzip Abwehrrechtliche Einheitstheorie Mehrdimensionaler Freiheitsbegriff Theorie von der objektiven Wertordnung Diskurstheoretische Deutung und Fazit 2. Tatbestand grundrechtlicher Umweltschutzpflichten: Verpflichtete Schutzrichtung Reichweite Schutzbereiche der Einzelgrundrechte Auslösung der Schutzpflicht 3. Analyse der Rechtsfolgenseite: Systematisierung der Schutzpflichten Gesetzgebungspflichten Gesetzesmediatisierte Abwägungspflichten Grundrechtsunmittelbare Verwaltung Vertikale Aufgabenverteilung Grundrechtsunmittelbare Notbefugnis 4. Gerichtliche Durchsetzbarkeit verfassungsrechtlicher Pflichten im demokratischen Rechtsstaat: Schutzpflichtendurchsetzung im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld Subjektiv-rechtliche Verfahren Objektive Verfahren Kontrollmaßstäbe und Prüfungsdichte Fazit 5. Ausblick: Klimaklagen De constitutione ferenda Deutet das Verfassungsrecht über sich selbst hinaus? 6. Zusammenfassung 7. Nachwort: Der Klimabeschluss Zusammenfassende Würdigung Literatur- und Sachwortverzeichnis

      Die grundrechtlichen Umweltschutzpflichten des Staates.