Nudge im Spiegel des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Eine grundrechtliche Untersuchung des Regelungskonzeptes Nudge aus der Verhaltensökonomik
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Dieses Buch untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Einsatzes von Nudges durch den Staat aus der Perspektive der Nudge-Adressaten. Nudges werden als Rechtsetzungsinstrumente definiert, wobei deren Grundlagen in der Ökonomik und Verhaltensökonomik erläutert werden. Die Kritik an der unterbewussten Wirkung der Nudges wird aufgegriffen und rechtlich bewertet, wobei den Vorwürfen der Manipulation und des Paternalismus besondere Aufmerksamkeit geschenkt wird. Als Gegenpol zu den Nudges wird das allgemeine Persönlichkeitsrecht identifiziert, das der personalen Autonomie der Nudge-Adressaten grundrechtlichen Schutz bietet. Auf Basis des Autonomiekonzepts von Joel Feinberg wird ein abstraktes Modell entwickelt, um die grundrechtliche Relevanz von Konflikten zwischen Nudges und personaler Autonomie zu bewerten. Dieses Modell wird zur Analyse konkreter Nudges angewendet, darunter die Widerspruchslösung bei der postmortalen Organspende, Regelungen zur Grundversorgung mit Energie sowie staatliche Hinweise zum Umgang mit Trinkwasser und Warnhinweise zu Tabakprodukten. Bei dieser Bewertung spielt die verhaltensökonomische Prägung der Nudges eine zentrale Rolle in der Würdigung ihrer Eingriffsqualität.
