Florian Zeitner Knihy

Seit 2004 überwacht das Aarhus Convention Compliance Committee (ACCC) die Einhaltung der Aarhus-Konvention und trägt dazu bei, dass diese als eines der erfolgreichsten umweltvölkerrechtlichen Abkommen gilt. Florian Zeitner beschreibt das einzigartig ausgestaltete Überwachungsverfahren, in dessen Zentrum das ACCC steht, in umfassender Weise. Eine besondere Berücksichtigung erfährt der Fall ACCC/C/2008/32 (Part II) (Europäische Union). Die ab dem 29.04.2023 vollständig geltenden Änderungen der Aarhus-VO werden umfänglich eingeordnet. Die umweltvölkerrechtliche Aarhus-Konvention von 1998 gibt der Zivilgesellschaft in Europa, im Kaukasus und in Zentralasien elementare Rechte in Umweltsachen. Die Einhaltung des Abkommens überwacht seit 2004 ein unabhängiger Ausschuss, das 'Aarhus Convention Compliance Committee' (ACCC). Den Erfolg des Gremiums prägt in entscheidender Weise, dass sich Umweltverbände und Privatpersonen bei Konventionsverletzungen mit Individualbeschwerden ('communications') an das ACCC wenden können. So hat zuletzt die Umwelt-NGO 'ClientEarth' vor dem ACCC erreichen können, dass die Europäische Union die Verordnung (EG) Nr. 1367/2006 (»Aarhus-Verordnung«) in wesentlichen Teilen ändern musste. Florian Zeitner beschreibt das einzigartig ausgestaltete Überwachungsverfahren, in dessen Zentrum das ACCC steht, in umfassender Weise. Eine besondere Berücksichtigung erfährt die Darstellung des von 'ClientEarth' und anderen angestoßenen Verfahrens, dessen Kontroversen als Fall 32 (Part II) bekannt geworden sind. Die ab dem 29.04.2023 vollständig geltenden Änderungen der Aarhus-Verordnung werden umfänglich eingeordnet. Inhaltsverzeichnis Einleitung: Von der gesellschaftlichen und rechtswissenschaftlichen Relevanz der Beschäftigung mit dem ACCC Wissenschaftliche Vorgehensweise Methodik 1. Die Entstehungsgeschichte des ACCC vor dem Hintergrund anderer Compliance Committees (Erfüllungsausschüsse) und der Unterscheidung zwischen Non-Compliance -Verfahren und den hergebrachten Arten völkerrechtlicher Streitbeilegung: Der Non-Compliance -Mechanismus zum Montrealer Protokoll eine Blaupause Das Non-Compliance -Verfahren und die hergebrachten Arten der friedlichen Streitbeilegung 2. Die Funktionsweise des Non-Compliance -Mechanismus der Aarhus-Konvention und seine Besonderheiten gegenüber anderen Non-Compliance -Verfahren: Die Funktionsweise des Non-Compliance -Mechanismus der Aarhus-Konvention Die Besonderheiten des Non-Compliance -Mechanismus der Aarhus-Konvention gegenüber anderen Non-Compliance -Verfahren 3. Die Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien: Das Erfüllungsverhalten der Vertragsparteien und die Entscheidungen des ACCC im Allgemeinen Das Verhältnis der Europäischen Union zur Aarhus-Konvention anhand der Entscheidungen des ACCC Zwischenergebnis zur Umsetzung der Aarhus-Konvention durch die Vertragsparteien 4. Nicht Fisch, nicht Fleisch Wie der innovative Charakter des Non-Compliance -Mechanismus der Aarhus-Konvention sich in vergangenen und gegenwärtigen Streitfragen um das ACCC widerspiegelt: Institutionelle Betrachtungen Synergien und Verhältnis in Bezug auf die Non-Compliance -Mechanismen zu anderen umweltvölkerrechtlichen Verträgen Finanzielle Ausstattung der Aarhus-Konvention und Auswirkungen auf den Non-Compliance -Mechanismus Gesamtfazit und Zusammenfassung in Thesen / Summary and findings of the thesis Anhang, Literatur- und Stichwortverzeichnis