Herbert Küpper Knihy

The book explores the dynamic constitutional development in Eurasia, highlighting the tension between democratic values and the rise of autocratic regimes. It examines the contrasting political landscapes of Russia, Ukraine, and other ex-Soviet republics in the Caucasus and Central Asia, focusing on both the acceptance of universal democratic principles and the importance of local traditions. The analysis emphasizes practical applications of constitutional law amidst these conflicting trends.

Dieser Band enthält die Referate der deutsch-japanischen Tagung über die internationale rechtliche Zusammenarbeit beider Länder mit den Staaten Osteuropas, Zentral- und Ostasiens, die am Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin vom 12. bis 13. März 2009 stattfand. Deutsche und japanische Praktiker der Gesetzgebungs- und Gesetzanwendungsberatung analysieren in den Beiträgen ihre Methoden und Erfahrungen und loten Kooperationsmöglichkeiten aus. Der «Beratungsneuling» Japan kann von den langjährigen deutschen Beratungserfahrungen und dem in Deutschland vorhandenen Wissen um die Rechtsordnungen der beratenen Staaten profitieren, während Japan Deutschland die Erfahrungen eines Nehmerlandes voraus hat und so eine besondere Sensibilität für die Lage des Beratenen entwickelt. Ein Zusammenwirken verspricht daher bessere Erfolge auf dem heiß umkämpften «Beratungsmarkt».

In der "Nippeser Einkehr" wird ein Mitglied des Honoratiorenparlaments während einer Sitzung vergiftet aufgefunden. Während die Polizei schnell einen Verdächtigen festlegt, ermitteln dessen Rechtsanwältin und ein skeptischer Polizist weiter und entdecken ein Netz aus politischen Intrigen und persönlichen Konflikten. Werden sie den Täter finden?

Die kommunale Selbstverwaltung ist ein Teil des Staatsaufbaus, dessen Bedeutung in zunehmendem Maße erkannt wird. Dies gilt nicht nur für die nationale, sondern auch für die europäische Ebene. Ungarn als einer der hoffnungsvollsten EU-Beitrittskandidaten muß daher zum zweiten Mal in einem Jahrzehnt seine Kommunalverwaltung umgestalten: Nach 1989 wurde das kommunistische Rätesystem in eine demokratische Selbstverwaltung umgeformt, und vor dem Jahrtausendwechsel begann man, die Kommunen und Komitate (regionale Selbstverwaltungseinheiten) europafähig zu machen. Vor dem Hintergrund einer Selbstverwaltung, die sowohl auf örtlicher als auch auf regionaler Ebene auf eine ungebrochene Tradition von tausend Jahren zurückblicken kann, aber immer wieder auch starke Erschütterungen von der Türkenherrschaft über die Industrialisierung und Sowjetisierung bis hin zum postkommunistischen Systemwechsel verarbeiten mußte, lassen sich aus diesen Umbruchs- und Modernisierungsprozessen nicht zuletzt auch für Deutschland wichtige Lektionen ableiten und Grundfragen einer modernen europäischen Selbstverwaltung formulieren.

Das Streben einzelner nationaler Gruppen nach möglichst weitgehenden Freiheiten in den Staaten sowie die Fürsorge einzelner Staaten für ihre konationalen Minoritäten im Ausland verursachen starke Spannungen im inner- und zwischenstaatlichen Bereich, die bis zur Auflösung einzelner Staaten führen können. Ungarn hingegen hat ein vorbildliches Minderheitenrecht geschaffen: den minderheitenrechtlichen Kodex, das Gesetz LXVII/1993 über die nationalen und ethnischen Minderheiten.

Das Verhältnis zwischen Verfassungsgericht und obersten Gerichten ist nirgendwo einfach. Die Akzeptanz der Konstitutionalisierung des einfachen Rechts und der verfassungsgerichtlichen Kontrolle hierüber v.a. im Rahmen der Verfassungsbeschwerde fällt v.a. den selbstbewussten Höchstgerichten der ehemals sozialistischen Staaten schwer. Dieser Band zeigt vergleichend die verschiedenen Lösungen auf, die die mitteleuropäischen Staaten Deutschland, Österreich, Polen, Tschechien und Ungarn gewählt haben, um die Konflikte zwischen den Spitzen der Justiz zu lösen oder zumindest zu entschärfen.

Das ungarische Grundgesetz löst seit seinem Erlass 2011 heftige Kontroversen im In- und Ausland aus. Dieser Band liefert mit seinen Beiträgen zum Medienecho, zur christlichen Identität, zum Wahlsystem, zum Parlament, zum Verfassungsgericht und zur Justiz wissenschaftlich ausgewogene Informationen und trägt zur Versachlichung der Debatten bei.

Dieser Band vereinigt Beiträge einer Regensburger Tagung über Ungarns Entwicklung seit dem politischen Umbruch 1989/1990. Thematische Schwerpunkte bilden dabei das politische System, die euroatlantische und regionale Integration, die Lage sowohl der Minderheiten in Ungarn als auch der Magyaren in den Nachbarstaaten, gesellschaftliche Veränderungen und Konflikte, historische Bedingungsfaktoren der ungarischen Kulturpolitik sowie deutsch-ungarische Wissenschafts- und Kulturbeziehungen.