Alexander Proelß Knihy

Die 6., umfassend neu bearbeitete, hochaktuelle Auflage des Lehrbuchs stellt das gesamte Völkerrecht dar, einschließlich der Bezüge zum Verfassungs- und Europarecht. Behandelt werden neben den Grundlagen (Entwicklung; Rechtsquellen; Völkerrechtsubjekte) die Menschenrechte, das Recht der Internationalen Organisationen, das der Staatenverantwortlichkeit, der Umwelt und der Wirtschaft sowie das humanitäre Völkerrecht.

Alexander Proelß widmet sich der Vermeidung und Lösung von Rechtsprechungskonflikten zwischen dem Bundesverfassungsgericht einerseits und der überstaatlichen Gerichtsbarkeit, insbesondere dem Gerichtshof der Europäischen Union, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Internationalen Gerichtshof andererseits. Diese Konflikte können sich aus der Überlagerung gerichtlicher Zuständigkeiten im Rahmen des bestehenden Mehr-Ebenen-Systems der friedlichen Streitbeilegung ergeben. Vom Standpunkt des positiven Rechts aus analysiert der Autor Anwendbarkeit, dogmatische Verortung, Reichweite und Konsequenzen von prozeduralen und prozessualen Mechanismen, die den verfassungsgerichtlichen Prüfungsmaßstab bzw. die entsprechende Kontrolldichte und damit letztlich die Kompetenzen des BVerfG determinieren.

Aufgrund ihrer Unberührtheit bietet die Antarktis einzigartige Forschungsmöglichkeiten; zugleich ist sie als Ökosystem besonders schutzbedürftig. Vor diesem Hintergrund trat die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1991 dem Umweltschutzprotokoll zum Antarktisvertrag bei und setzte es mit dem Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls (AUG) in innerstaatliches Recht um. Auslegung und Anwendung dieses Gesetzes bereiten immer noch große Schwierigkeiten. Denn der Gesetzgeber hat sich mit dem AUG nicht vollständig darauf beschränkt, die Vorschriften des Umweltschutzprotokolls sinngetreu zu übernehmen, sondern ist teilweise von den darin normierten Vorgaben abgewichen. Vorliegende im Auftrag des Umweltbundesamts entstandene Studie zielt darauf ab, zur Lösung des rechtlichen Spannungsverhältnisses von wissenschaftlicher Forschung und Umweltschutz im AUG beizutragen. Anhand spezifischer Auslegungsfragen werden wesentliche Problemkomplexe jenes Verhältnisses unter Berücksichtigung der völkerrechtlichen Vorgaben umfassend aufgearbeitet.

Der vorliegende Band enthält die Vorträge und Diskussionsberichte des 28. Trierer Kolloquiums zum Umwelt- und Technikrecht, das dem Thema „Verantwortlichkeit und Haftung für Umweltschäden“ gewidmet war. Dabei stand zum einen im Vordergrund, eine erste Bilanz der in den letzten Jahren auf dem betreffenden Gebiet erfolgten Rechtsentwicklungen zu ziehen. Zum anderen behandelte die Tagung die Frage, ob und gegebenenfalls in welcher Weise das nationale, europäische und internationale Recht auf aktuelle Entwicklungen reagiert haben bzw. ob das geltende Recht – bezogen primär auf die Folgen nach Eintritt eines Umweltschadens – passende, gleichermaßen effektive wie angemessene Antworten gefunden hat. Die dokumentierten Vorträge beruhen auf einem breiten, die Fächer des Öffentlichen Rechts, des Privatrechts und des Strafrechts – jeweils einschließlich ihrer völker- und europarechtlichen Prägungen – umfassenden Ansatz.

Das vorliegende Lehrbuch zum internationalen Umweltrecht stellt die gesamte Materie dar - einschließlich ihrer europarechtlichen Bezüge. Die ersten Abschnitte behandeln bereichsübergreifend relevante Fragestellungen, die die Bezüge zum Völkerrecht herstellen. Die folgenden Abschnitte analysieren den Schutz und die nachhaltige Nutzung der einzelnen Umweltmedien. Die europarechtlichen Aspekte werden jeweils im thematischen Zusammenhang erläutert.

Trotz vielfältiger Maßnahmen sind die Gefahren für die Meeresumwelt nach wie vor akut. Stoffliche Verschmutzung durch die Schifffahrt, Überfischung und der Verlust mariner Arten haben ein bedrohliches Ausmaß erreicht. Alexander Proelß untersucht den Schutz des Meeres im Völker- und Europarecht, insbesondere im Nordostatlantik. In diesem Gebiet treffen europarechtliche Maßnahmen auf zahlreiche völkerrechtliche Meeresschutzübereinkommen, sowohl universeller als auch regionaler Natur. Der Autor analysiert die überlagerten Rechtsschichten und die daraus resultierenden Regelungszusammenhänge. Zunächst wird das Ausmaß der Nutzung und Verschmutzung des Nordostatlantiks dargestellt. Im zweiten Teil wird das völkerrechtliche Meeresschutzregime behandelt, wobei sowohl relevante Verträge als auch die Verbindungen zum allgemeinen Völkerrecht berücksichtigt werden. Der dritte Teil widmet sich dem Handeln der Europäischen Gemeinschaft im Bereich Meeresschutz. Proelß zeigt auf, dass die Gemeinschaft zur Wirksamkeit des internationalen Meeresschutzes beitragen kann. Insgesamt verfolgt die Arbeit einen ganzheitlichen Ansatz, der nicht nur den Schutz der Meeresumwelt, sondern auch den Bestands- und Artenschutz umfasst und die Wechselwirkungen zwischen den verschiedenen Themenbereichen beleuchtet.