Dietrich Busch Knihy

Die 12. Auflage der Textausgabe berücksichtigt die zahlreichen Änderungen des Landesverwaltungsgesetzes seit der Neubekanntmachung vom 2. Juni 1992 und schließt das umfassende Änderungsgesetz vom 18. Juni 2001 sowie das Gesetz zur Einführung des automatisierten Datenabgleichs vom 19. Oktober 2001 ein. In einem Anhang sind wichtige Durchführungsbestimmungen zum Landesverwaltungsgesetz sowie mit ihm im Zusammenhang stehende Gesetze abgedruckt und aktualisiert worden. Neu aufgenommen ist das Informationsfreiheitsgesetz für das Land Schleswig-Holstein vom 9. Februar 2000. Die Textausgabe mit ihren erläuternden Hinweisen und Anmerkungen gibt damit einen umfassenden Überblick über die allgemeinen Rechtsgrundlagen des Verwaltungsaufbaus und des Verwaltungshandelns in Schleswig-Holstein.

Der vorliegende Entwurf einer Neufassung der Kreisordnung für Schleswig-Holstein orientiert sich an einem vorherigen Entwurf zur Gemeindeordnung, veröffentlicht im April 2005. Ziel ist es, der kommunalen Praxis eine zugängliche und übersichtliche Rechtsgrundlage zu bieten, ohne inhaltliche Abweichungen vom bisherigen Recht. Die Entwürfe sind nicht nur hinsichtlich der Zielsetzung verbunden, sondern auch inhaltlich: Die Kreisordnung übernimmt viele Bestimmungen der Gemeindeordnung, teils wörtlich, und verweist in bestimmten Abschnitten direkt darauf. Dies führt jedoch zu ähnlichen legislativen Mängeln wie bei der Gemeindeordnung, darunter unsystematische Untergliederungen, fehlende fortlaufende Paragraphenfolgen und überlange Paragraphen. Um diese Mängel zu beheben, wurden Ansätze und Lösungen der Gemeindeordnung für die Überarbeitung der Kreisordnung übernommen. Dazu gehören eine neue systematische Untergliederung, eine überarbeitete Paragraphenfolge, die Auflösung überlanger Paragraphen sowie erläuternde Überschriften. Die Verweisungen auf die Gemeindeordnung beziehen sich auf die dortige Nummerierung und den Text der Paragraphen. Ein detailliertes Inhaltsverzeichnis und zwei Synopsen erleichtern den Vergleich zwischen geltendem Recht und der überarbeiteten Fassung. Die geschlechterbezeichnende Gesetzessprache bleibt in Übereinstimmung mit der schleswig-holsteinischen Gesetzgebungspraxis erhalten.

„Entwurf einer Neufassung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein“ Bei der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein handelt es sich um ein ausdifferenziertes Regelwerk, das die gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahrzehnte im kommunalen Bereich berücksichtigt und sich bemüht, die Interessen der in der Gemeinde tätigen Amts- und Mandatsträger sowie anderer Personen und Gruppierungen auszugleichen. Die geltende Gesetzesfassung weist allerdings lesgislatorische Schwächen auf, die ihr Verständnis und ihre schnelle Erfassbarkeit beeinträchtigen. Aufgrund dessen hat der Verfasser eine Neufassung der Gemeindeordnung entworfen, die Lösungsvorschläge zur Behebung dieser Schwächen darbietet.