Momentaufnahmen aus dem Leben deutscher Arbeitnehmer Grundzüge der Raum- und Stadtentwicklung in der Bundesrepublik - Ziele einer Raum- und Stadtentwicklung im Interesse der Arbeitnehmer - Aenderung der Siedlugsstrukturen: eine Herausforderung für die Gewerkschaften.
Die Außenpolitik der Schweiz zeichnete sich in der Vergangenheit durch die Devise „wirtschaftliche Integration Ja - politische Integration Nein“ aus. Davon sind auch ihre Beziehungen zur EU geprägt: die Schweiz ist nicht Mitglied, aber wichtiger Handelspartner der Europäischen Union. Vieles deutet darauf hin, dass diese Politik im Zuge der Globalisierung nicht fortSetzbar ist, und dass sich Schweiz und EU einander annähern. Einerseits übernimmt die Schweiz das Handelsrecht der EU und möchte ihre Souveränitätsverluste nur durch Mitwirkung in Brüssel kompensieren. Andererseits gleicht die EU in ihrer föderalen Struktur und ihren Prozessen der Machtteilung der Schweiz. Diese Strukturen werden der politischen Integration Europas durch die EU Grenzen Setzen. Diese Rahmenbedingungen sind der Ausgangspunkt für Linders These, dass die politischen Handlungsspielräume und die Bedeutung der direkten Demokratie der Schweiz im Fall einer EU-Mitgliedschaft eher zunehmen, während die heute beklagten Demokratiedefizite der EU für jene Länder kein Hindernis bilden sollten, welche die EU auf ein wirtschaftspolitisches Instrumentarium begrenzen wollen. Die Rede wurde an der Universität Konstanz im Rahmen der 1999 stattfindenden Veranstaltung des Kooperationsprogramms zwischen dem Kanton Thurgau und der Universität Konstanz gehalten.
Schriften zur Politik und Demokratie
Die beiden Nachbarn Deutschland und die Schweiz pflegen einen intensiven kulturellen Austausch und glauben sich zu kennen. Für die Politik gilt das allerdings weniger. So verstehen Deutsche etwa kaum, warum sich die Schweiz gegenüber der EU nicht lammfromm, sondern eher wie eine störrische Ziege verhält. Der Grund hierfür ist einfach: Aufgrund der Unterschiede in Macht und Einfluss ist Schweizer Politik für Deutschland eher unwichtig, was sich umgekehrt nicht sagen lässt. Dieses Buch versteht sich als Versuch, diese Asymmetrie etwas zu verkleinern. Wolf Linder, emeritierter Professor am Berner Institut für Politikwissenschaft, stellt in seiner Sammlung von Aufsätzen, Vorträgen und Medienbeiträgen sowohl Grundfragen als auch aktuelle Probleme schweizerischer Politik vor. Neben einigen gesellschaftspolitischen Fragen kommen vor allem die Besonderheiten der Verfassungspolitik, der direkten Demokratie, des Föderalismus und des Verhältnisses zur EU zur Sprache. Sie sollen Leserinnen und Lesern die Eigenheiten und die politische Kultur schweizerischer Demokratie näherbringen. Mehrere Beiträge beziehen sich in vergleichender Perspektive auf Deutschland. Das Buch richtet sich sowohl an wissenschaftlich Tätige als auch an politisch Interessierte.
Mehr als 500 Mal haben die Schweizer Stimmberechtigten seit der Gründung des Bundesstaats mittels einer Volksabstimmung über eidgenössische Verfassungs- und Gesetzesänderungen entschieden. Nun legt ein Team von Berner Politikwissenschafterinnen und Politikwissenschaftern das erste vollständige Nachschlagewerk zu diesen Abstimmungen vor. In einheitlicher Systematik werden die wichtigsten Fakten jedes Volksentscheids zwischen 1848 und 2007 in gut lesbaren Porträts auf ein bis zwei Buchseiten zusammengefasst. Die Beiträge erläutern die Vorgeschichte und den historischen Kontext der Vorlage, den Gegenstand der Abstimmung, den Verlauf der Abstimmungskampagne und auffällige Aspekte des Stimmverhaltens. Hintergrundbeiträge zu den direktdemokratischen Institutionen und zur Parteien- und Verbandsgeschichte sowie Verweise auf Quellentexte und weitere Literatur runden das Buch ab. Das Nachschlagewerk bildet für die Forschung, für Medienschaffende, Politikerinnen und Politiker sowie andere Politikinteressierte eine einzigartige Arbeitsgrundlage zur fundierten Auseinandersetzung mit den Institutionen der direkten Demokratie und den wichtigsten politischen Konflikten der Schweiz.
Gesellschaftliche Spaltungen und Konkordanz bei den Volksabstimmungen seit 1874
Mit der Verfassungsrevision von 1874 wurde in der Schweiz das Initiativ- und Referendumsrecht eingeführt. Auf dieser Basis konnte die Form der direkten Demokratie entstehen, wie wir sie bis heute kennen. Damit einher ging eine spezifische Form von Konfliktlösung zwischen gesellschaftlichen Gruppen und Parteien, die unter dem Begriff Konkordanz in die Geschichte eingegangen ist. Aufgrund von über 500 Volksabstimmungen analysieren die Autoren in verständlicher Sprache das Verhalten des Stimmvolks an der Urne, die Rolle der Parteien in den Abstimmungskämpfen und die Entwicklung alter und neuer gesellschaftlicher Konflikte, etwa den Röstigraben, den Gegensatz zwischen Arbeit und Kapital, Stadt und Land, und vieles mehr. Die spannenden Forschungsergebnisse sind für das Buchprojekt publikumsgerecht aufbereitet worden. Schliesslich formulieren sie das Potenzial des schweizerischen politischen Systems für die Zukunft.
Das Buch zeigt die Entwicklung und Eigenheiten schweizerischer Demokratie. Dazu gehören der Föderalismus, die Konkordanz als Instrument des Interessenausgleichs und der gesellschaftlichen intégration, die Auswirkungen der Volksrechte, der Einfluss von Parteien, politischen Bewegungen und Verbänden auf den Entscheidungsprozess, sowie die Handlungsmöglichkeiten von Regierung und Parlament. Darüber hinaus situiert der Autor das schweizerische politische System im internationalen Vergleich: Ähnlichkeiten und Differenzen zur parlamentarischen Mehrheitsdemokratie, Fragen der Globalisierung und Internationalisierung und der mögliche Beitrag des schweizerischen Demokratiemodells zur Lösung des multikulturellen Konflikts werden diskutiert.