Hans D. Jarass Knihy

Die aktuelle Diskussion um die Verschärfung der Tabakproduktregulierung wirft interessante Fragen auf, die weit über den Bereich der Tabakprodukte hinaus in allen Bereichen der Wirtschaft von Bedeutung sin, in denen Produket veräußert werden, bei denen die Prägung durch eine Marke von entscheidendem Gewicht ist. Bei diesen Fragen geht es insbesondere um die Reichweite des Schutzes, den die EU-Grundrechte und die deutschen Grundrechte in diesem Bereich vermitteln. The current discussion on stricter regulation of tobacco products raises interesting questions which are of relevance to all sectors of economic activity with particular value put on the image of the brand of sold products, going far beyond the segment of tobacco products. These questions especially concern the scope of protection offered in this context by both the fundamental rights of the European Union and the basic rights under German Basic Law.

Der Kommentar bietet eine umfassende Auslegung der Grundrechte-Charta, die durch den Vertrag von Lissabon rechtsverbindlich wurde. Der Autor erläutert die Charta in ihrem Verhältnis zum nationalen Recht und berücksichtigt dabei auch andere europäische Grundrechtsquellen sowie die EMRK. Besondere Beachtung finden die systematischen Zusammenhänge der Grundrechte und deren Abgrenzung. Die 4. Auflage integriert aktuelle Rechtsprechung und beleuchtet die gestiegene Bedeutung des Rechtsschutzes gemäß Art. 47, was für deutsche Juristen von besonderem Interesse ist.

Die Bundesregierung hat den stufenweisen Ausstieg aus der Kernenergie beschlossen mit dem Ziel, den Strom in Deutschland bis zum Jahre 2020 knapp zur Halfte und bis zum Jahre 2050 nahezu vollstandig aus erneuerbaren Energien zu erzeugen. Die Nutzung regenerativer Energien, insbesondere der Windenergie, macht einen Stromnetzausbau notwendig. Der flachenintensive Ausbau der Windkraftanlagen sowie der beschleunigte Netzausbau stellen besonders die Raumordnung und die Bauleitplanung vor neue Herausforderungen. Das Symposium des Zentralinstituts fur Raumplanung widmete sich den damit verbundenen Rechtsfragen. Das Zentralinstitut fur Raumplanung macht traditionsgemass mit dem vorliegenden Tagungsband samtliche Vortrage und die Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung am 6. September 2012 der interessierten Offentlichkeit zuganglich.

Die Grundlagen des EG-Rechts sind für alle Materien bedeutsam. Ohne sie kann ein Fall mit EG-Rechtsberührung kaum präzise bearbeitet werden, sei es aus dem Verfassungs-, Verwaltungs-, Privat- oder Strafrecht. Es geht um das Verhältnis des EG-Rechts zum nationalen Recht und um die daraus resultierenden Pflichten für die innerstaatliche Rechtsetzung und Rechtsanwendung. Diese Fragen werden aktuell und zuverlässig behandelt. Einer systematischen Einführung folgen Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und Anmerkungen mit weiteren Details, auch aus Frankreich, Italien und Österreich. Die Darstellung wendet sich an alle, die mit EG-Recht in der Fallbearbeitung befasst sind, in der beruflichen Praxis, im Studium oder im Referendariat. Prof. Dr. Hans D. Jarass ist Inhaber des Lehrstuhls für deutsches und europäisches Öffentliches Recht und durch zahlreiche EG-rechtliche Publikationen als Kenner der Materie ausgewiesen. Dr. Sasa Beljin ist Assistent an diesem Lehrstuhl und verfolgt seit mehreren Jahren alle Rechtsentwicklungen zu den Gegenständen des Buches. Ergänzt wird der Kreis der Autoren durch EG-Rechtswissenschaftler aus Frankreich, Italien und Österreich.

Mit diesem Buch bietet Hans D. Jarass einen innovativen Lösungsvorschlag zur Zukunft des Kommunalwirtschaftsrechts, ohne dabei die rechtliche Wirklichkeit in den Kommunen aus den Augen zu verlieren. Gestützt wird der Vorschlag auf eine umfangreiche Analyse der verfassungsrechtlichen, der EG-rechtlichen und der kommunalrechtlichen Vorgaben. Das Werk leistet einen konstruktiven Reformbeitrag und sei daher jedem Verantwortlichen in den Unternehmen und Kommunen zur Lektüre empfohlen. Von Interesse ist es natürlich auch für alle, die sich mit den grundlegenden rechtlichen Vorgaben für öffentliche Unternehmen und insbesondere für kommunale Unternehmen beschäftigen. Zielgruppen/Target groups: Kommunale Unternehmen, Kommunen, Unternehmensverbände, Studenten, Lehrende

Die Kodifikation des Umweltrechts gehört zu den großen rechtspolitischen Aufgaben der Gegenwart. In einem auch dem Umweltschutz verpflichteten Rechtsstaat erfährt die umfassende Aufgabe Umweltschutz durch eine Umweltrechtskodifikation ihre Form. Der vorliegende wissenschaftliche Entwurf des Besonderen Teils eines Umweltgesetzbuches (UGB-BT) soll die Kernbereiche des Besonderen Umweltrechts vereinheitlichen. Zusammen mit dem im Jahre 1990 veröffentlichten Entwurf des Besonderen Teils des Umweltgesetzbuches (Kloepfer, Rehbinder, Schmidt-Aßmann unter Mitwirkung von Kuning, Umweltgesetzbuch – Allgemeiner Teil – Berichte des Umweltbundesamtes 7/90, Erich Schmidt-Verlag, Berlin 1990) wird hiermit eine Diskussionsgrundlage für eine künftige umfassende Kodifikation des gesamten Umweltrechts in der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung gestellt. Mit dem Entwurf soll aus wissenschaftlicher Sicht ein Beitrag sowohl zur Harmonisierung und Vereinfachung als auch zur Fortentwicklung des Umweltrechts geleistet werden.