Rudolf Nirk Knihy

Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente. Das Buch bietet einen Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.

Am 1. Juni 2004 trat das Geschmacksmusterreformgesetz in Kraft, das das älteste gewerbliche Rechtsschutzgesetz in Deutschland von 1876 grundlegend reformierte. Es wandelte das Geschmacksmuster in ein Schutzrecht mit Sperrwirkung, ähnlich dem Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Ein Geschmacksmuster gewährt dem Inhaber das exklusive Recht zur Nutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form). Während ästhetische Gestaltungen vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen sind, können sie durch Eintragung im Geschmacksmusterregister gegen Nachahmung geschützt werden. Das Urheberrecht sichert den Kulturschaffenden Ausschließlichkeitsrechte an ihrem geistigen Eigentum und ermöglicht die Verwertung ihrer Werke. Im Bereich des Produktdesigns, das eine Kombination aus Formgebung, Technik und Marketing darstellt, existieren verschiedene, teils überlappende Sonderschutzrechte, bekannt als Designlaw. Der Grundriss bietet eine kompakte und anschauliche Erklärung dieser drei miteinander verbundenen Rechtsmaterien und regt durch zahlreiche Beispiele sowie weiterführende Literaturhinweise zum vertieften Studium an.

Der bewährte Kommentar – endlich in aktualisierter Neuauflage! Das Kreditwesengesetz Einführung und Kommentar unter Berücksichtigung von Basel II, SolvV, LiqV, MaK, BaFin, AktG, DepotG Von Prof. Dr. jur Rudolf Nirk. 12. völig neu bearbeitete Auflage 2003. 228 Seiten, broschiert, 26,70 Euro. ISBN 3 8314 0737 1. Neue Eigenkapitalregeln für die Kreditinstitute durch „Basel II“: Kaum ein Begriff hält die Finanzwelt so in Atem; die Kreditinstitute wollen „Basel II“ nachbessern. Grundlage aber ist und bleibt das Kreditwesengesetz (KWG) nebst seinen Ausführungsbestimmungen. Es regelt für die Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute die Zulassungskriterien, die Eigenka-pital- und Liquiditätsanforderungen, die Kreditbeschränkungen sowie die einschlägigen Aufsichtsnormen. Die Regelungen sind seit der Umsetzung der Europäischen Richtlinien immer komplizierter geworden. Das Buch soll deshalb nicht nur den innerhalb und außerhalb von Kreditinstituten mit Aufsichtsfragen befassten Praktikern und Juristen, sondern auch den Ausbildern und Auszubildenden als Leitfaden dienlich sein. Seit der Vorauflage (1999) sind grundlegende Neuerungen hinzu-gekommen. Neben dem 4. Finanzmarktförderungsgesetz vom 21. Juni 2002 und der Errichtung der Bundesanstalt für Finanzdienst-leistungsaufsicht (BaFin) sind die Mindestanforderungen an das Kreditgeschäft der Kreditinstitute (MaK) vom 20. Dezember 2002 von Bedeutung. Prägende Einflüsse gehen auch vom Baseler Konsultationspapier vom 29. April 2003 aus. Eine neue Kapitaladäquanz-Richtlinie der EU-Kommission