Christian Heinze Knihy

Die Eisenbahn-Planfeststellung ist Grundlage einer der umfangreichsten und aufwendigsten Investitionsvorhaben unserer Zeit, wie zum Beispiel die Neu- und Ausbauvorhaben von Schnellbahnstrecken, vor allem in den neuen Ländern. Ihre Rechtmäßigkeit ist Voraussetzung des gebotenen Ausgleichs der gegensätzlichen Interessen, aber auch der raschen und kostengünstigen Projektverwirklichung. Die Rechtmäßigkeit der Planung setzt die Berücksichtigung der Rechtsprechung voraus, die das in besonderem Maße auf Verwirklichung und Auslegung angewiesene Planungsrecht gestaltet. Da sich die Rechtsfragen weitgehend ähneln, dient diese systematische Darstellung zugleich der Planung der Verkehrsanlagen im allgemeinen, wie sonstiger Schienenbahnen, Straßen und Flughäfen. Sie ist aber auch für andere Planvorhaben, wie Industrie- und Versorgungsanlagen nützlich, auch soweit sie keiner Planfeststellung bedürfen. Das Buch ist deshalb auch für alle verantwortlichen Planungsrechts-Bedarfsträger weit über den Kreis der Eisenbahnen hinaus von Interesse.

Zum Werk Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, seit dem 1. Juni 2023 aktiven EU-Einheitspatentsystems, nämlich: die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatentedie Verfahrensordnung des Gerichts (EPGVerfO)Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung wird eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt. Vorteile auf einen BlickErläuterung artikelweise und doch kompakterfahrenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxisfür einen breiten Anwenderkreis geeignet Zielgruppe Für alle im europäischen Patentrecht tätigen Juristinnen und Juristen und Patentanwaltschaft Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, d. h. insbesondere Rechtsanwaltschaft, Richterschaft und Patentanwaltschaft sowie interne Rechts- und Patentabteilungen, schließlich alle Universitäten und wissenschaftliche Einrichtungen, die sich mit dem europäischen Patentrecht befassen.

„Wo Recht ist, da ist auch Abhilfe“ - dies gilt nicht ohne weiteres für das Privatrecht der Europäischen Union, das die Folgen einer Verletzung europäisch fundierter Rechte im Regelfall den nationalen Regeln überlässt. Im Interesse der wirksamen Durchsetzung des Unionsrechts haben allerdings Gerichtshof und europäischer Gesetzgeber in jüngerer Zeit Vorgaben auch für die Rechtsdurchsetzung durch die nationalen Gerichte formuliert. Ausgehend von drei unterschiedlichen Einwirkungsformen des Unionsrechts, nämlich der Rahmensetzung durch den Effektivitätsgrundsatz, der Rechtsangleichung durch Richtlinien und der Rechtsvereinheitlichung durch Verordnungen untersucht Christian Heinze am Beispiel von zehn Sachfragen des Schadensersatzes die Einflüsse des Unionsrechts auf das nationale Haftungsrecht.

Mit der Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums hat der europäische Gesetzgeber erstmals eine übergreifende Regelung der Sanktionen für die Verletzung von Immaterialgüterrechten geschaffen. Christian Heinze untersucht, welche Vorgaben sich aus dieser Richtlinie und anderen Rechtsakten des Europarechts für einstweilige Maßnahmen im Immaterialgüterrecht ergeben. Nach einem Blick auf die Rechtsschutzziele und den Begriff der einstweiligen Maßnahme sowie ihre ökonomischen und rechtstatsächlichen Konsequenzen widmet er sich den Voraussetzungen, dem Verfahren und den Folgen einstweiliger Maßnahmen. Er kommt zu dem Ergebnis, dass der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht in sämtlichen Verfahrensstadien durch ein europäisches Fundament unterlegt ist, das die Gerichte der Mitgliedstaaten bei Auslegung und Anwendung ihres nationalen Rechts zu beachten haben.

Das Werk bietet neben der fundierten und praxisnahen Kommentierung des PBefG eine umfassende Erläuterung der wirtschaftlichen und rechtlichen Infrastruktur des Personenbeförderungsrechts und der Personenbeförderungsverwaltung, u. a.: • Wirtschaftsbedingungen massenhafter Personenbeförderung • Interventionsgründe • Interventionsformen • Verbindung von Lenkung und Autonomie • Entwicklung des Personenbeförderungsrechts • Verfassungsrecht • Rechtsschutzfragen Mit behandelt wird überdies das primäre und sekundäre EG-Recht des Verkehrs und des Wettbewerbs der öffentlichen Hand, insbesondere der Beihilfen und Art. 12, 3 GG, soweit sie speziell für den ÖPNV gelten oder speziell auf das ÖPNV-Recht wesentlichen Einfluss haben.

Das Buch behandelt die Voraussetzungen und Bedingungen, unter denen Unternehmen und Kommunen gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erbringen, sowie die Höhe der Zahlungen aus öffentlichen Haushalten. Die bestehenden Gesetze und die Rechtsprechung bieten dabei unzureichende Antworten, weshalb eine eingehende Erläuterung erforderlich ist. Hinter dieser Thematik steht ein tieferes Interesse an der rechtlichen Regelung der Produktion und Verteilung von Waren und Leistungen. Hierbei wird zwischen dem Recht heteronomer Verteilung und dem freiheitlich-marktwirtschaftlichen Rechtssystem unterschieden, wobei die Verteilungsrelevanz eine zentrale Rolle spielt. Die Analyse des Rechts der Gemeinwirtschaft im ÖPNV, einschließlich seiner Antinomien und Wirkungen, wirft die Fragen auf, ob die Gemeinwirtschaft im ÖPNV notwendig, nützlich oder gerechtfertigt ist und wie sie strukturiert sein sollte. Die Studie orientiert sich an praktischen Fragen, die zu Rechtsstreitigkeiten geführt haben, und umfasst die Darstellung sowie Auslegung geltender Rechtsvorschriften. Darüber hinaus werden Kritikpunkte und Vorschläge zur Änderung unter wirtschafts- und verteilungspolitischen Gesichtspunkten behandelt.