Hans Wolfgang Micklitz Knihy

Die Entwicklung eines europäischen Lauterkeitsrechts ist ohne fundierte Kenntnisse der mitgliedstaatlichen Regelungen nicht möglich. Die Rechtsordnung der USA dient als Bezugs- und Fixpunkt von Reformüberlegungen. Das gemeinsame Analyseraster für die Erstellung der 16 Länderberichte beruht auf einem Verständnis des Lauterkeitsrechts als eines Marktkommunikationsrechts, das sich nicht nur an die Wettbewerber, sondern gerade auch an die Verbraucher richtet. Dieses Verständnis erlaubt einen völlig neuen Zugriff auf die Analyse des Marktverhaltens der Anbieter. Erkenntnisleitend ist die Unterscheidung in die vom Markt geforderte, erwünschte Kommunikation und in die vom Staat nicht erwünschte Kommunikation. Direkt-, Fern- und Preiskommunikation sind prinzipiell erwünscht, Marktkommunikation, die die öffentlichen Interessen oder bestehende Gesetze verletzt, bedarf dagegen der Beschränkung. So sehr die Staaten sich im Grundsatz einig sind, so sehr unterscheiden sie sich im Detail. Das Buch liefert die rechtsvergleichenden Grundlagen für die angelaufene Diskussion um ein europäisches Lauterkeitsrecht.

Hardcover (no jacket), with university stamp on front pastedown. Remains a very good copy with clean, sound pages. TS

Die Darstellung ist auf der Grundlage der erstmals im Oktober 2004 durchgeführten Bamberger Verbraucherrechtstage entstanden. Der Tagungsband dokumentiert die Beiträge der Teilnehmer, die von Grundsatzfragen des Verbraucherrechts, wie beispielsweise der Minimalharmonisierung des EU-Verbraucherschutzrechts, über die Schnittstellen des Verbraucherrechts mit dem Kartellrecht und dem Wettbewerbsschutz (UWG) bis in die einzelnen verbraucherschutzrechtlichen Regelungen in den Bereichen Finanzdienstleistungen, Verbraucherkredit, Lebensversicherungen, Anlegerschutz, AGB, Baurecht darstellen. Abschließend wird ein Ausblick auf die mögliche Zukunft des Verbraucherrechts gewährt. Die Tagung hat es sich zum Ziel gesetzt, zunächst einmal die gegenwärtige Rechtslage in Deutschland und im europäischen Kontext darzustellen, um im Anschluss beobachten zu können, welche Entwicklungen sich derzeit auf diesem Gebiet vollziehen. Hierbei wird auch der Blick hinüber zur Wissenschaft und Politik riskiert. Als folgerichtige Konsequenz sollte daraus im Idealfall der Handlungsbedarf der Politik aufgezeigt werden. Das Werk richtet sich an Wissenschaft und Praxis und möchte einen Beitrag zur Diskussion um die Zukunft der Verbraucher-Rechtspolitik leisten.

Der Verbraucherschutz hat auf zivilprozessualem Gebiet in den letzten Jahren erhebliche Verbesserungen erfahren. Zuerst wurde die Möglichkeit einer Verbands-Unterlassungsklage über die bis dato im AGBG und UWG geregelten Fälle hinaus auf alle Fälle erweitert, in denen Verbraucherschutzgesetzen zuwider gehandelt wird, sodann mit der Änderung des Rechtsberatungsgesetzes die Verbandsmusterklage kodifiziert. Überlegungen, eine auf Schadensersatz gerichtete Verbandsklage im UG einzuführen, knüpfen regelmäßig an »Streuschaden« oder »Bagatellschäden« an, die durch unlautere Werbemaßnahmen beim Verbraucher auftreten. Selbst dort, wo sich ein individueller Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch begründen ließe, werden die Betroffenen wegen des geringen materiellen Schadens regelmäßig von einer Rechtsverfolgung einschlägiger Verstöße gegen das UWG absehen. Aufwand und Prozessrisiko stehen für den einzelnen außer Verhältnis zum geltend gemachten Betrag. Dem Schädiger bleiben damit grundsätzlich die durch dieses Verhalten erzielten Einkünfte bzw. Gewinne. Die Verfasser unterbreiten aufbauend auf einer Analyse verbraucherrelevanter Fallkonstellationen einen Vorschlag für die Abschöpfung sog. Unrechtsgewinne.

Der kompakte Kommentar zum Vertriebsrecht bietet eine konzentrierte und übersichtliche Darstellung der §§ 312-312 f und 355-359 BGB – ganz auf die Bedürfnisse der Beratungspraxis ausgerichtet. Durch die umfassende Einbeziehung des Gemeinschaftsrechts, der Rechtsprechung des EuGH und des BGH fügt der Handkommentar zusammen, was den Regelungsgehalt des Vertriebsrechts ausmacht. Der Kommentar bietet - klare, übersichtliche Systematik - integrierte Darstellung von Bundes- und Gemeinschaftsrecht - Muster für Allgemeine geschäftsbedingungen, Kaufverträge u. a. Er ist damit das ideale Arbeitsmittel für die Rechtsberatung von Unternehmen als auch der Verbraucher.

Die Verfasser untersuchen die möglichen Auswirkungen der Richtlinie 97/7/EG auf den Direktvertrieb, dessen Tätigkeitsfeld bislang von der Richtlinie 85/577/EWG beziehungsweise dem Haustürwiderrufsgesetz erfaßt wurde. Die Richtlinie 97/7/EG reicht in den zivilrechtlichen und den lauterkeitsrechtlichen Vorschriften weiter als die Richtlinie 85/577/EWG und wirft deshalb Fragen nach dem Verhältnis der beiden Richtlinien zueinander und der jeweiligen Regelungsgegenstände auf. Der Untersuchung kommt auch deshalb besondere Bedeutung zu, weil das deutsche Recht keine spezialgesetzliche Regelung des Fernabsatzgeschäftes kennt und eine analoge Anwendung des Haustürwiderrufsgesetzes auf den Telefonvertrieb durch die Rechtsprechung abgelehnt wurde. Das Werk analysiert die deutsche Rechtslage und bestimmt den notwendigen Reformbedarf. Ein Anhang enthält die einschlägigen Richtlinien. Insgesamt ein nützliches Hilfsmittel für Unternehmen im Bereich des Direktvertriebs, für Verbraucherschützer sowie Rechtswissenschaftler. Aus dem Inhalt: Inhalt und Umsetzung der zivilrechtlichen Vorschriften (Hans-W. Micklitz) • Inhalt und Umsetzung der lauterkeitsrechtlichen Vorschriften (Norbert Reich) • Thesen und Ergebnisse