Dieter C. Umbach Knihy

Vor dem Hintergrund des Konflikts um Neubesetzungen beim Landesrechnungshof Brandenburg gibt die vorliegende Studie Einblick in Struktur und Rechtsstellung der deutschen Rechnungshöfe und ihrer Mitglieder sowie in die Modalitäten der Neubesetzung der einzelnen Ämter. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Auswahlverfahren, dem Wahl- und Ernennungsakt sowie auf den geforderten persönlichen Voraussetzungen der Bewerber. Ein Kompendium der relevanten Gesetzestexte aller Bundesländer und des Bundes ermöglicht zudem einen umfassenden Überblick über die Rechtslage.

"Dieser Band geht auf eine Tagung an der Univ. Potsdam zureuck, die im Mearz 2004 stattfand"--p. v.

Das Buch behandelt die Thematik der Parlamentsauflösung und deren rechtliche Rahmenbedingungen in Deutschland, beginnend mit der Frühkonstitutionalismus bis hin zur Entstehung des Grundgesetzes. Es gliedert sich in drei Hauptteile: Die Einleitung, die historische Entwicklung der Auflösungsregelungen und die Funktion der Verfassungsgerichtsbarkeit. Im ersten Teil wird der Gegenstand der Untersuchung umrissen, einschließlich der Auflösungsentscheidung des Bundesverfassungsgerichts und der damit verbundenen Krisendiskussion. Der zweite Teil bietet einen tiefen Einblick in die historische Entwicklung der Parlamentsauflösung, beleuchtet deren Rolle im Königreich Preußen, im Kaiserreich sowie in der Weimarer Republik und diskutiert die Verfassungsdiskussion von 1946 bis zum Herrenchiemseer Verfassungskonvent. Der dritte Teil konzentriert sich auf die Funktion der Verfassungsgerichtsbarkeit, insbesondere im Kontext der Krise von 1982/83. Hier werden verschiedene Verfahrensarten und deren Anwendung analysiert, einschließlich der Rechte der Abgeordneten und der Rolle von politischen Parteien und Wählervereinigungen. Abschließend werden die Ergebnisse der verfahrensrechtlichen Analyse zusammengefasst und die Einschätzungsprärogativen der Verfahrensbeteiligten sowie die Kontrollintensität der verfassungsgerichtlichen Überprüfung thematisiert. Ein Anhang mit Literaturverzeichnis, Personen- und Sachregister rundet das Werk ab.