Michael Reidenbach Knihy

Der Zustand der kommunalen Infrastruktur – Straßen, Ver- und Entsorgungseinrich-tungen, Verwaltungsgebäude, Krankenhäuser, Schulen u. a. m. – bestimmt maßgeblich die Lebensqualität der Bürger, wirtschaftliches Wachstum und politische Stabilität. Die zum Erhalt, zur Erneuerung und zum Ausbau der Infrastruktur getätigten Investitionen gehen seit Jahren kontinuierlich zurück. In verschiedenen Bereichen ist ein Investiti-onsrückstand entstanden – mit negativen Folgen unterschiedlichster Art. Wie hoch er ist und welche Investitionsausgaben zukünftig notwendig sind, hat das Difu in dieser Studie untersucht. Dabei wurde der kommunale Investitionsbedarf für 2006 bis 2020 insgesamt und für zehn kommunale Infrastrukturbereiche einzeln geschätzt, jeweils auch separat für die neuen und alten Bundesländer. Abschließend ist ein Szenario vorgestellt, wie sich nicht nur der zukünftig zu erwarten-de Ersatz- und Erweiterungsbedarf decken ließe, sondern auch wie der bestehende In-vestitionsrückstand bis 2020 abgetragen werden könnte. Die durch strategisches In-vestitionsmanagement, den Einsatz intelligenter Finanzierungsinstrumente und PPP-Projekte erreichbaren positiven Effekte hätten nachhaltige Wirkung weit über das Jahr 2020 hinaus.

Führt die Ausweisung neuer Baugebiete für Wohnen und Gewerbe zu Gewinn oder zu Verlust für die Haushalte von Städten und Gemeinden? Ausgangspunkt der Studie zu dieser schon lange und kontrovers diskutierten Frage sind Berechnungsverfahren in den USA, die dort seit geraumer Zeit angewandt werden und teilweise obligatorisch sind. Aus ihnen lässt sich ein einfaches Rechenmodell entwickeln („Fiskalische Wirkungsanalyse“), das an die individuelle Situation der einzelnen deutschen Gemeinde angepasst werden kann. In dieses ausführlich und anschaulich dargestellte Modell sind die Kosten der Erstellung und des Betriebs der Erschließungsmaßnahmen dieser Gebiete ebenso einbezogen wie mögliche zusätzliche Erträge aus Steuern und kommunalem Finanzausgleich als Folge des Zuzugs neuer Einwohner und weiterer Betriebe. Der Saldo aus Kosten und Erträgen für verschiedene Fallkonstellationen erlaubt schließlich generalisierende Aussagen zu den Wirkungen auf die Gemeindekasse. Darüber hinaus erörtert der Band die regionalen Einkommenseffekte infolge der erhöhten wirtschaftlichen Tätigkeit sowie die finanziellen Wirkungen der Aufgabe von landwirtschaftlichen Flächen und potenzielle Einnahmen aus der Alternative Tourismus.