Helmut Fiebig Knihy

Der Leitfaden von Helmut Fiebig verschafft einen Überblick über die Prüfung der kommunalen Haushaltswirtschaft sowohl nach kameralem als auch nach doppischem Recht. Das Buch richtet sich vornehmlich an diejenigen, die als Prüfbeamte erstmalig die Jahresrechnung oder auch die 1. Eröffnungsbilanz zu prüfen haben. Außerdem an alle ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker, denen die Aufgabe obliegt, die Verwaltung daraufhin zu prüfen, ob sie ihre Aufgaben erfüllt hat. Behandelt wird im wesentlichen die Prüfung der Jahresrechnung unter besonderer Berücksichtigung von wirtschaftlich bedeutsamen Aspekten. Dabei stellt die Kameralistik noch das Leitrecht dar, doppische Aspekte sind an passenden Stellen eingearbeitet. Ein neu aufgenommenes Kapitel behandelt die Prüfung der 1. Eröffnungsbilanz.

Korruption in Deutschland – ein Thema, das immer stärker ins öffentliche Bewusstsein drängt. Ob Müllverbrennung oder Großbauprojekte, ob Spitzenbeamter, Angestellter oder Geschäftsführer, immer mehr Sachverhalte und Personen geraten in den Blickwinkel der Strafverfolgungsbehörden. Das Buch erläutert die strafrechtlichen Zusammenhänge und zeigt an Beispielen, wo Korruptionsgefahren lauern. Es beschreibt, wie ein Amtsträger schnell in den Teufelskreis aus Bestechung, Vorteilsgewährung, Erpressung und Untreuehandlungen kommen kann. Amtsträger müssen zur Vermeidung von Korruption wissen, wie sie sich schützen können. Hier setzt das Werk an: Indikatoren, die frühzeitig auf die Gefahr eines unredlichen Handels hinweisen, werden aufgelistet, insbesondere die, deren Zusammentreffen bereits einen handfesten Verdacht nahe legt. Ein eigenes Kapitel des Buches widmet sich den Möglichkeiten Korruption bereits im Vorfeld zu verhindern. Außerdem wird ein mathematisches Verfahren vorgestellt, mit dem es möglich ist Untreuehandlungen festzustellen. Schwerpunkte: - Strafrechtliche Tatbestände - Objekte von Korruption, Untreue und Betrug - Entstehung und Vorgehensweise bei Korruption und Untreue - Maßnahmen gegen Korruption - Zusammenarbeit von Verwaltungen und Staatsanwaltschaft

Dieser Leitfaden ermöglicht ehrenamtlichen Prüfern, Jahresrechnungen zu prüfen und zu analysieren, insbesondere in Bezug auf die Übereinstimmung der Aussagen des Kämmerers im Rechenschaftsbericht mit den vorgelegten Zahlen. Das kommunale Haushaltsrecht hat grundlegende Änderungen erfahren, und die Neuauflage erscheint drei Jahre nach dem ersten Erscheinen des erfolgreichen Leitfadens. Für Ratsmitglieder, insbesondere in Rechnungsprüfungsausschüssen, ergeben sich durch die Vielzahl an Änderungen neue politische Herausforderungen. In einigen Bundesländern führen großzügige Gestaltungsmöglichkeiten zu Diskussionen über Haushaltsmittel, die oft unrealistisch sind. Viele Ratsmitglieder haben Schwierigkeiten, die Entscheidungsbefugnisse über Investitionen und verfügbare Mittel vollständig zu verstehen. Es ist entscheidend, dass sie wissen, wie sie die Kontrolle über die städtischen Finanzen behalten können. Daher wird ein Schwerpunkt auf die Darstellung des neuen Rechts gelegt, insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Da viele andere Bundesländer diese „Modernisierung“ noch nicht umgesetzt haben, werden auch die Standardregeln erläutert. Der Leitfaden richtet sich vor allem an Politiker, die neu im Rechnungsprüfungsausschuss sind. Durch die Lektüre können Prüfer die Techniken eines Kämmerers nachvollziehen und beurteilen.

Seit dem Erscheinen der 1. Auflage hat sich in den Kommunen der Begriff der „Neuen Steuerungsmodelle“ fest verankert. Dies gilt insbesondere dort, wo die Finanzprobleme kaum noch überschaubar sind. Wirtschaftlichkeitssteuerung ist nur dann möglich, wenn Kosten und Leistungen der Gemeinden offenliegen. Anhand zahlreicher Beispiele stellt der Autor die Methoden der Investitionsrechnung dar und erläutert ein Kalkulationsprogramm, das der interessierte Anwender übernehmen kann. Der Leiter der Organisationseinheiten kann nur dann für die Kosten und Erlöse verantwortlich gemacht werden, wenn er beide Faktoren in vollem Umfang beeinflussen und steuern kann. In der „neuen“ Steuerungsphilosophie werden für die Beschreibung dieses Begriffes Worte wie „dezentrale Ressourcenverwaltung und -verantwortung“, „Budget“ und „Produkt“ benutzt. Das Buch wendet sich an die Praktiker in den Kommunen und die Ratsmitglieder, damit diese durch eine Verbesserung des Berichtswesens einen besseren Überblick über Kosten und Verwaltungsabläufe erhalten.

Seit Erscheinen der 2. Auflage ist das kommunale Haushaltsrecht in vielen Bereichen grundlegend geändert worden. Teilweise wurde es in einen Zustand versetzt, der die Errungenschaften der Französischen Revolution von 1789 erheblich in Frage stellt. Damals war nicht nur die Festlegung der Höhe der Steuern durch die Nationalversammlung sichergestellt, sondern auch die Entscheidung des Volkes, welche Aufgaben mit den erzielten Einnahmen erledigt werden sollten. Diese Entscheidung über die Art und Weise und den Gegenstand der Ausgabenverwendung lässt sich heute im kommunalen Haushalt als Grundsatz der sachlichen Bindung bezeichnen. Durch Reformen der Gemeindehaushaltsverordnung in den einzelnen Bundesländern sowie eine einseitige, gegenseitige Deckungsfähigkeit, die Übertragbarkeit von Haushaltsmitteln und Verpflichtungsermächtigungen sind neue Grundlagen geschaffen worden, denen sich die kommunalen Rechnungsprüfungsämter stellen müssen. Das Buch berücksichtigt diese Änderungen und geht bereits auf das Neue Kommunale Finanzwesen (NKF) ein, das 2005 eingeführt werden soll. Mit dem NKF wird die Kameralistik abgeschafft und durch ein Buchführungssystem ersetzt, das auf der doppelten kaufmännischen Buchführung basiert. Die kommunalen Rechnungsämter werden sich bereits im Laufe des Jahres 2004 auf die Aufgabe, die Eröffnungsbilanz zu prüfen, einstellen müssen. Daher widmet die Neuauflage dieser geplanten Rechtslage ein eigenes Kapitel.